LUXEMBURG
MONIQUE MATHIEU

„Femmes en détresse“ wird 40 - Ein Interview mit Präsidentin Andrée Birnbaum über häusliche Gewalt, Kinderrechte und ihren Weihnachtswunsch

Andrée Birnbaum ist Präsidentin der Vereinigung „Femmes en détresse“, die heuer 40jähriges Bestehen feierte. Gleichzeitig ist sie Vizepräsidentin des Ombudskomitees für die Rechte der Kinder. Im Rahmen der Orange Week sprachen wir mit ihr über Gewalt gegen Frauen und Kinder und beleuchteten verschiedene Aspekte ihrer Arbeit.

Auf Wunsch der UNO wurde beim diesjährigen Internationalen Tag der Eliminierung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen (25. November) insbesondere Vergewaltigung angeprangert. Ist „Femmes en détresse“ eine Anlaufstelle für Vergewaltigungsopfer?

Andrée Birnbaum „Femmes en détresse“ nimmt auch Frauen und Mädchen auf, die Opfer von sexueller Gewalt wurden. Doch sind wir für gewöhnlich keine primäre Anlaufstelle für diese Frauen. Meist wenden sich die Betroffenen an die Polizei, an das „Planning familial“ oder melden sich beim nationalen Gesundheitslaboratorium in Düdelingen. Dort können sie Beweise aufnehmen lassen, und später Klage führen, wenn sie dies möchten. „Femmes en détresse“ gilt indes als erste Anlaufstelle für Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt wurden.

Es ist zurzeit etwas schwierig, „Femmes en détresse“ telefonisch zu erreichen…

Birnbaum Wir sind vor kurzem - im September - auf unsere neue Adresse in der Rue de Strasbourg in Luxemburg-Stadt umgezogen, und unsere Telefonzentrale wurde entsprechend neu eingerichtet. Demnach muss eine Eins an unsere Stammnummer (Tel. 40 73 35-1) angefügt werden. Allerdings ist es besser, die Frauen wenden sich direkt an unseren Beratungsdienst ViSaVi (Vivre sans violence), der, wenn nötig, eine Unterkunft in einem unserer Frauenhäuser vermitteln kann. Im Notfall sollten sich die Opfer umgehend bei der Polizei melden.

Tatsächlich wurden laut Bericht von Polizei und Justiz im vergangenen Jahr 231 „Wegweisungen“ in Luxemburg durchgeführt (quasi eine je Werktag), also Gewalttäter der gemeinsamen Wohnung verwiesen, um so die Opfer zu schützen. Kommt „Femmes en détresse“ mit den Opfern in Kontakt?

Birnbaum Nach einer Wegweisung informiert der „Service assistance“ der Polizei unsere Vereinigung, und wir nehmen Verbindung zum Opfer auf. Eine Zusammenkunft findet anschließend in unseren Räumlichkeiten oder zu Hause beim Opfer statt. Es geht dabei darum, ihm zuzuhören, ihm seine Rechte zu erklären und die Reaktionsmöglichkeiten aufzuzeigen. Dabei gibt es deren eigentlich nur zwei: Entweder das Opfer will „es noch einmal versuchen“, eventuell, weil es sich um eine einmalige Entgleisung handelte, oder aber wir helfen bei den notwendigen Schritten, um eine Trennung bzw. Scheidung herbeizuführen. Wobei die 14 Tage, die die Wegweisung dauert, für eine Umsetzung natürlich nicht ausreichen.

Eine andere Option ist der Einzug in ein Frauenhaus.

Birnbaum Ja. Nur, dass unsere Frauenhäuser - „Femmes en détresse“ hat deren 14 mit 38 Plätzen sowie eine „Notaufnahme“ mit elf, bald 27 Plätzen - fast immer ausgelastet sind, ein Zimmer steht höchstens ein bis zwei Tage leer. Das Problem ist, dass der Wohnungsmarkt in Luxemburg derart angespannt ist, dass die Frauen - denn 90 Prozent der Opfer sind Frauen -, die im Prinzip nur während einer kurzen Übergangsphase in einem Frauenhaus leben sollten, längere Zeit dort bleiben müssen, und der Raum für Neuzugänge fehlt. Für eine Aufnahme in unserer „Maison communautaire d’urgence“ muss derweil eine andere Dienststelle, wie beispielsweise die Polizei, oder unser Service „ViSaVi“ vermitteln. Auch bringen viele der betroffenen Frauen ihre Kinder mit.

Dem Vernehmen nach muss der Lohn im Frauenhaus abgegeben werden.

Birnbaum Es verhält sich so, dass ca. ein Drittel des Lohnes zur „Bezahlung“ des Zimmers und der Unkosten von „Femmes en détresse“ einbehalten wird. Ein zweites Drittel wird als Sparguthaben verwendet, damit die Frauen, wenn sie das Haus verlassen, auf eine kleine Summe zurückgreifen können, zum Beispiel, um eine Mietkaution zu zahlen. Das letzte Drittel steht der Frau zur freien Verfügung, und ist stets so berechnet, dass sie, gegebenenfalls mit ihren Kindern, hiervon leben kann. Außerdem erhalten die Frauen eine monatliche staatliche Zuwendung. Die Häuser besitzen eine Gemeinschaftsküche, in der zusammen oder individuell gekocht werden kann. Die Frauen kaufen selber ein, und können gemäß ihrem Budget die Esswaren verwenden, die ihrem Geschmack und ihrer Kultur entsprechen.

Eine Wegweisung dauert 14 Tage, und kann um drei Monate verlängert werden. Doch danach ist ja nicht automatisch alles heil?

Birnbaum Neben der Beratung der Frauen, werden ebenfalls die Täter betreut. D.h., sie müssen an einer Informationssitzung der Vereinigung „riicht eraus“ teilnehmen. Ein Teil der Täter geht danach zur Beratung zurück, und lässt sich helfen, andere tun dies nicht. In einigen Fällen kommt es denn auch zu Rückfällen, einer erneuten Wegweisung. Das Opfer muss in jedem Fall selber eine Klage einreichen. Ist dies getan, kann es sie nicht mehr zurückziehen.

Anzumerken ist, dass auf die 231 Wegweisungen mehr als 500 weitere Einsätze der Polizei kommen, nach denen entweder keine Klage erfolgte oder aber die Justiz keine Wegweisung sprach. Jedes Mal wurden die Frauen informiert, an wen sie sich wenden können, wenn sie Hilfe in Anspruch nehmen wollen. Wenn in Frankreich bereits 138 Frauen in diesem Jahr starben, so werden in Luxemburg durchschnittlich zwei Morde pro Jahr verübt, denen häusliche Gewalt zugrunde liegt - das Ratio ist also gleichhoch.

Die hohe Zahl an Hilferufen bei der Polizei unterstreicht das Ausmaß des Phänomens. Gewalt gegen Frauen ist zwar immer ein Einzel-

delikt, es handelt sich dabei aber genauso um ein gesellschaftliches Problem, dem auf staatlicher Ebene entgegengewirkt werden muss. „Femmes en détresse“ setzt von daher viel auf Prävention, und spricht in Grundschulen und Lyzeen (durch unseren Service Oxygène) über den respektvollen Umgang miteinander.

Ist Sexting während dieser Informationssitzungen ein Thema?

Birnbaum Die neuen Medien bringen neue Gefahren mit sich. Insbesondere Mädchen mögen es zu posieren, manchmal leicht bekleidet. Dabei vergessen sie, dass Bilder weitergereicht und gegen sie verwendet werden können. Das kann weit führen, manchmal zu Suizid(gedanken). Das Thema Sexting wird indes vor allem von der Vereinigung Bee Secure behandelt. Allgemein wundert es mich, dass sich junge Frauen heutzutage Vieles von ihren Partnern vorschreiben lassen. Die neuen Medien erlauben es, den Partner genau zu lokalisieren, seine Mails zu lesen, Kontrolle auszuüben. Ich hoffe, dass es nicht allgemein zu einem Rückschritt in der Gleichstellungsdebatte kommt.

In Frankreich werden demnächst Warnbänder eingesetzt: Nähert sich ein Täter der Wohnung des Opfers, schlägt der Alarm aus. In Luxemburg bezeichnete Justizministerin Sam Tanson ein solches Armband als „eine gute Idee“, legte sich aber in Bezug auf eine Anwendung nicht fest.

Birnbaum „Femmes en détresse“ fordert seit langem, dass solche Arm- oder Fußbänder eingesetzt werden. Rezent scheint es allerdings Probleme in puncto Datenschutz zu geben, die noch ausgeräumt werden müssen. Es muss nicht unbedingt der Täter sein, der das Band trägt. Es gibt Armbänder - wie beim Telealarm für Senioren - mit denen die Frauen einen Hilferuf aussenden können, wenn sich der Täter in ihrer unmittelbaren Nähe aufhält. Jedenfalls wäre es sehr wichtig, wenn es in Luxemburg ein solches Objekt gebe.

Es ist gewusst, dass häusliche Gewalt in allen sozialen Schichten zu finden ist. Unlängst veröffentlichte das „Luxemburger Wort“ einen Artikel über die Frau eines hochgestellten Mannes, die lange Zeit dafür kämpfen musste, um überhaupt Gehör bei der Polizei zu finden. Das ist doch erschreckend.

Birnbaum „Mengt een, et kënnt net sinn“. Und doch ist dieser Fall authentisch, er ist mir bekannt. Sechs Jahre lang hat die Frau gekämpft, mit katastrophalen Folgen für sie. Vieles ist hier falsch gelaufen. Zum Glück kann sie heute sagen: „Ech hunn et gepackt“.

Die Frau hat auch von ihrem Kind gesprochen, das, obwohl es vom Vater geschlagen wurde, regelmäßig zu ihm musste. Können Kinder es nicht ablehnen mit einem Menschen zusammen zu sein, der ihnen nicht guttut, nur, weil ein Besuchsrecht festgehalten wurde?

Birnbaum Laut Gesetz von 2018 soll die gemeinsame Sorgepflicht („Autorité parentale conjointe“) der Normalfall sein. Wenn das Kind das Recht hat, Zeit mit beiden Elternteilen zu verbringen, ist das eine gute Sache für jeden, solange das Wohl des Kindes gewahrt bleibt. Wird das Kind geschlagen oder seelisch gequält, ist es weit besser, es von diesem Elternteil fernzuhalten. Im Rahmen der Reform des Scheidungsrechts hatte „Femmes en détresse“ dafür plädiert, den „Divorce pour faute“ beizubehalten, wenn Gewalt in der Ehe ausgeübt wird. Dies hätte es ermöglicht, die Aufsicht einem einzigen Elternteil zuzuerkennen und den Kontakt zum gewalttätigen Partner bei Besserung langsam wiederaufzubauen. Leider wurde unser Vorschlag nicht zurückbehalten.

Kann das Kind aufgrund seiner Bedürfnisse nicht einfach selber entscheiden?

Birnbaum Größere Kinder werden nach ihrer Meinung gefragt; es gibt einen Kinderanwalt, der ihre Interessen vertreten und vermitteln kann. Dies geschieht jedoch nur im Rahmen von Strafprozessen. Das Gesetz müsste in diesem Bereich erweitert werden.

Es gibt Väter, die ihre Kinder nur selten, wenn überhaupt, sehen wollen. Wenn Mütter die Kinder „dem Vater vorenthalten“, können sie bestraft werden. Es gibt jedoch kein Gesetz, das Väter zwingt, ihre Verantwortung zu übernehmen. Vor Jahren habe ich in Amerika eine relativ großangelegte Kampagne gesehen, in der Männer darauf aufmerksam gemacht wurden, dass man leicht Vater wird, Vater sein allerdings mit Auflagen verbunden ist.

Birnbaum Nein, eine gesetzliche Regelung bezüglich der Vaterpflichten gibt es nicht. Im Rahmen unserer Aktivitäten bei „Femmes en détresse“ haben wir eher mit Situationen zu tun, in denen der Vater die Mutter über das Kind ärgern will. So kommt es bei ausländischen Eltern öfters vor, dass Väter es ablehnen, dass das Kind einen Pass erhält, obwohl das Kind ein Recht auf eine Identität, also auf Ausweispapiere hat. Oftmals wird befürchtet, das Kind könne entführt werden. In Wirklichkeit wird es bestraft, es kann zum Beispiel nicht mit auf Klassenausflüge, die ins Ausland führen, oder mit seiner Mutter in Ferien. Das Beste für alle ist immer, wenn die Scheidung gut verläuft, und beide Teile sich bewusst sind, dass sie zwar keine Ehepartner mehr sind, doch Eltern bleiben.

Hiervon abgesehen, möchte ich unterstreichen, dass heute viele Väter ihrer Verantwortung gerecht werden, und zum Beispiel Vaterschaftsurlaub beantragen. Was nicht in allen Unternehmen gern gesehen wird. Ebenso müssen die Mütter akzeptieren, dass der Vater beim Kind einen gewissen Raum einnimmt.

Das „Ombuds-Comité fir d’Rechter vum Kand“ geht in seinem diesjährigen Bericht auch auf die „Autorité parentale“ ein. Welche Prioritäten setzt das ORK noch?

Birnbaum Unser diesjähriger Bericht wurde im Hinblick auf die Bestandsaufnahme ausgearbeitet, welche die Regierung im kommenden Jahr im Rahmen der 1993 von Luxemburg ratifizierten Kinderrechtskonvention in Genf einreichen muss. Er enthält demnach viele wichtige Punkte, in einigen geht es um die Gewalt gegen Kinder. So weisen wir darauf hin, dass die Kinder bei häuslicher Gewalt ebenfalls betreut werden müssen. Obschon es in Luxemburg zwei Dienste gibt, die in diesem Fall Minderjährigen beistehen können, erfolgt, anders als für die Frauen, keine sofortige Kontaktaufnahme über die Polizei.

Darüber hinaus fordern wir zum Beispiel, dass ein Kind das in den Kinderrechten enthaltene Recht, seine Ursprünge zu kennen, ausüben können sollte. Konkret müsste das Gesetz über den „Accouchement sous X“ dahingehend abgeändert werden, dass ein Kind, wenn es dies will, erfahren kann, wer seine leibliche Mutter ist. In puncto Schwangerschaft bleibt immer das Dilemma, was schwerer wiegt: Das Recht des Kindes auf Leben, oder das Recht des Menschen, über seinen Körper zu verfügen?

Sind in Sachen Kinderrechte nicht auch die Gemeinden gefordert, eine Anlaufstelle anzubieten? Es gibt das eine oder andere gute Projekt, u.a. in Wiltz (Kinderbüro) und in Esch-Alzette (Eltern-Café).

Birnbaum In Sachen Mitspracherecht werden hie und da Kindergemeinderäte oder Foren organisiert; es gibt ein Jugendparlament. Für die Grundschulen wurde rezent ein „Médiateur scolaire“ eingesetzt, der zwischen allen Schulpartnern vermitteln kann. Kinderbüros in den (großen) Gemeinden könnten gute Informationsvermittler für Eltern und Kinder sowie Anlaufstellen für Kinder mit Sorgen sein. Ein Mitspracherecht sollten Kinder eigentlich tagtäglich haben, und die Grundzüge einer positiven, konstruktiven Diskussion im Elternhaus erfahren.

Das ORK wird demnächst in ein Ombudsman/eine Ombudsfrau für die Rechte der Kinder umgewandelt. Wird eine einzelne Person mehr bewirken können als ein Komitee?

Birnbaum Der Vorteil ist, dass ein Ombudsman mehr hauptamtliche Mitarbeiter haben wird, und zudem gezielter auf Experten wird zurückgreifen können. Das jetzige Ombudskomitee setzt sich ja aus Freiweilligen zusammen, die sich nicht in allen Punkten gleich gut auskennen. Außerdem wird der Ombudsman dem Parlament unterstellt, und ist damit von der Regierung unabhängig.

Im Rahmen des Internationalen Tages der Kinderrechte (20. November) wurde darauf hingewiesen, dass hunderttausende Kinder eingesperrt sind, ob nun in Lagern, Gefängnissen oder anderen Orten, zum Teil getrennt von ihren Eltern. Auch in Luxemburg befinden sich Kinder in Gewahrsam, unter anderem in Dreiborn, oder aber in einem der vielen Heime. In letzteren leben über 1.300 Kinder getrennt von ihren Familien. Sind das nicht zu viele?

Birnbaum In manchen Fällen lässt sich eine Trennung nicht vermeiden. Rezent geändert wurde allerdings, dass Eltern ihre „Autorité parentale“ bei der Trennung automatisch einbüßen; dies ist jetzt nicht mehr der Fall. In den Foyers ist das Ziel durchaus, Kinder und Eltern wieder zusammenzubringen. Wichtig ist demnach, dass der Kontakt nicht abreißt, sogar, wenn er nur während einiger Minuten in der Woche zustande kommt.

Auf Dreiborn zurückkommend, möchte ich darauf hinweisen, dass der Text zur Reform des Jugendschutzgesetzes jetzt komplett neu geschrieben wird. Wir vom ORK warten gespannt auf diese Neufassung.

Kinderarmut ist ein anderes Stichwort, das regelmäßig in der Aktualität auftaucht. Dabei wird stets darauf hingewiesen, dass gerade Alleinerzieher ein höheres Armutsrisiko haben, ergo deren Kinder. Dennoch wurde bislang die unselige Steuerklasse 1A nicht abgeschafft, obwohl dies zeitnah und abgetrennt von der angestrebten allgemeinen Steuerreform geschehen könnte.

Birnbaum Das „Centre de formation pour femmes, familles et familles monoparentales“ (CFFM) setzt sich tagtäglich mit den Problemen der alleinerziehenden Eltern auseinander und versucht zu helfen. Klar ist, dass Alleinerzieher mit einem einzigen Einkommen für viele Ausgaben aufkommen müssen, die Paare gemeinsam bestreiten, zum Beispiel in Bezug auf die Wohnung. Das Kindergeld reicht oft nicht aus, um allen Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden. Sogar wenn dadurch längst nicht alle Probleme gelöst würden, ist eine Änderung des Steuergesetzes überfällig.

Armut, die Sorge um die Wohnung, tragen auch zum „Burn-out parental“ bei. In der Tat gibt es mittlerweile überforderte Eltern, die, weil sie unter allen Umständen alles richtig und gut machen wollen, nicht mehr mit ihrer Rolle zurechtkommen. „Femmes en détresse“ hat rezent zu dieser Problematik eine Konferenz organisiert, die aufzeigte, wie schlimm diese Situation für Eltern und Kinder sein kann.

Letzte Woche wurde eine Petition geöffnet, die den Nikolaustag als Feiertag festgeschrieben sehen möchte. Gleich am ersten Tag bekam sie über 1.000 Unterschriften. Ist dies nicht ein Ausdruck dafür, dass Eltern mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen möchten?

Birnbaum Ohjee - ich denke, ich reiche eine Petition ein, in der der 8. März (Internationaler Tag der Frau) als Feiertag vorgeschlagen wird!

Im Land Berlin ist dies der Fall. Doch kommen wir auf „Femmes en détresse“ zurück: Wie hat sich die Vereinigung in den 40 Jahren seit ihrer Gründung entwickelt?

Birnbaum Persönlich bin ich erst seit drei Jahren dabei. „Femmes en détresse“ entstammte dem „Mouvement de la libération des femmes“. Ziel war damals in erster Linie die Schaffung eines Frauenhauses, um die Opfer von häuslicher Gewalt aufnehmen zu können. Heute zählen wir 14 Frauenhäuser und 14 verschiedene Dienste mit rund 100 Mitarbeiterinnen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir also breit aufgestellt, sind aber trotzdem der Auffassung, dass noch Bereiche ausgeklammert werden. Ich denke da an Stalking, an psychologische Gewalt oder an eine Mischung von Drogen und Gewalt - Probleme und Opfer, für die es keine Auffangstrukturen gibt, und für die „Femmes en détresse“ gerne Hilfe bieten würde. Hierfür müssten allerdings neue Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Eine persönliche Frage zum Schluss: Sie strahlen viel positive Energie aus. Kommen Sie mit den Frauen in Kontakt, die unter häuslicher Gewalt leiden?

Birnbaum In der Hauptsache stehe ich in Verbindung mit der Polizei, den Ministerien und anderen Institutionen, und kümmere mich darum, Dossiers voranzutreiben. Dennoch sehe ich auch Frauen, insbesondere die schwierigeren Fälle werden am Sitz der Vereinigung behandelt. Und ich nehme manche Telefonate entgegen, höre den Frauen also zu, bevor ich sie weiterleite. Alle Mitarbeiterinnen von „Femmes en détresse“ machen ihre Arbeit bestmöglich, mit Empathie, mit professioneller Distanz und im Bewusstsein, dass wir die Welt nicht retten können. Wir tun unser Möglichstes, und müssen dann darauf vertrauen, dass die Frauen ihre Chance wahrnehmen, sich aus einer gewalttätigen Beziehung zu lösen. Wenn ihnen dies nicht gelingt, und sie irgendwann wieder bei uns vorstellig werden, werden sie erneut von uns betreut.

Wenn Sie einen Weihnachtswunsch frei hätten, wäre das…?

Birnbaum … ganz viel Zeit, um mit Politikern konkrete Fälle zu erörtern und nach Lösungen zu suchen. Natürlich müssten sich die Politiker ihrerseits viel Zeit nehmen, damit wir die Probleme im Kern besprechen könnten.

Mehr unter: www.fed.lu