NIC. DICKEN

Da soll es doch tatsächlich Leute geben, die vor dem offiziellen Antritt der zweiten Dreierkoalition bemängeln, die alt-neuen Koalitionäre würden jenen Enthusiasmus vermissen lassen, den sie vor fünf Jahren noch so stark nach außen hatten dringen lassen. Auch spektakulär neue Politikansätze will man so recht nicht erkennen, ja sogar echte Unlust zum Weitermachen will man allenthalben entdeckt haben.

Ohne den Mitwirkenden bei den Koalitionsgesprächen ein gewisses schauspielerisches Talent absprechen zu wollen, sollte man doch in Betracht ziehen, dass es für die meisten von ihnen diesmal keinerlei Neuland zu beschreiten gilt und demzufolge, im vollen Bewusstsein der oftmals ernsten und harten Regierungsrealität, eine größere Sachlichkeit die Diskussionsrunden bestimmte. Gerade weil die meisten Emissäre der drei Regierungsparteien schon vor fünf Jahren mit am Tisch gesessen haben, hätte man eher das Gegenteil als Merkwürdigkeit herausstellen müssen.

Eine ausgesprochene Lernfähigkeit haben die Koalitionäre im übrigen ja schon unter Beweis gestellt, indem sie diesmal die vor fünf Jahren noch bestehenden Informationslücken abzudichten verstanden.

Das mag in Journalistenkreisen nicht unbedingt Verzückung hervorrufen, kann dafür aber der Ruhe und Gelassenheit der eigentlichen Gespräche eher dienlich sein. Bedauert wird auch ein diesmal angeblich weniger dynamischer Ansatz auf den verschiedenen Politikfeldern, was aber auch eher damit zu erklären ist, dass es ja diesmal nicht um ein völlig neues Reformprojekt in der politischen Gestaltung geht, sondern vielmehr darum, die eingeschlagenen Neuerungen fortzusetzen, sofern sie denn nicht schon zu Ende gebracht werden konnten.

Zur Regierungsroutine gehört auch die Erkenntnis, dass man zwar vieles für die Zukunft voraussehen kann, sich allerdings immer wieder auch neuen Situationen wird stellen müssen, die unplanbar und unvorhersehbar im Laufe der Zeit auftreten werden. Auch in diesem Bereich haben die altneuen Koalitionäre bewiesen, dass sie nicht nur geschlossen, sondern auch resolut auf neue Problemlagen zu reagieren vermögen. Echte Meister wachsen mit den Herausforderungen, denen sie sich stellen müssen.

Viel diskutiert wurde in den letzten Tagen auch die Aufteilung der Ministerien auf die einzelnen mutmaßlichen Regierungsmitglieder. Sicher, es mag auf Anhieb ungewohnt und fragwürdig erscheinen, einzelne bislang als eher nebensächlich erachtete Regierungsressorts als vollwertige Betätigungsfelder zu identifizieren. Den Clou schoss allerdings am Samstag der „Wort“-Wochenrückblicker ab, als er in einem Anflug von Nostalgie daran erinnerte, dass „CSV-Langzeitminister Fernand Boden es fertigbrachte, die Ministerien für Mittelstand, Tourismus, Wohnungsbau sowie Landwirtschaft und Viehzucht (sollte wohl Weinbau heißen!) in Personalunion zu verwalten“.

Über den daraus resultierenden jahrzehntelangen Reformstau, wie beispielsweise im Wohnungsbau, wo sich mehrere CSV-Minister nacheinander abmühten“, braucht man sich da im Grunde schon gar nicht mehr zu wundern.