SVEN WOHL

Im braunen Sumpf tut sich was! Nico Castiglia will, so diverse Medienberichte, am 25. April eine neue Partei gründen, die „Sozial Demokratesch Vollékspartei“, die eigener Aussage nach sozial links ist, aber dann doch dem Front National nacheifert. Und das garantierte Mindesteinkommen abschaffen möchte. Ich weiß, das verwirrt Sie und keine Sorge: Selbst kann ich damit auch nichts anfangen. Aber was soll’s, liegt vielleicht daran, dass es totaler Käse ist. Dass eine gewisse Verwirrung im Spiel sein muss, zeigt alleine die Tatsache, dass der Herr noch einst bei den Piraten 2013 bei den Nationalwahlen mitsegelte, dann aber scheinbar eine wundersame Erleuchtung erfuhr, die ihn dazu veranlasste, diese neue, rechte Partei zu gründen.

Als wäre dieses erste Anzeichen von politischem Opportunismus nicht genug, muss diese Gründung natürlich in einen Kontext eingeordnet werden. In den sozialen Medien machen sich die rechten Kräfte bereits seit Monaten daran, Diskussionen rund um das Ausländerwahlrecht mit teils absurden Thesen und Verschwörungstheorien zu bombardieren. Jetzt eine rechte Partei zu gründen, kommt da genau richtig, profitiert man dann doch von der Diskussion auf den sozialen Medien. Dass der Herr insgeheim nicht gerade die intelligentesten Thesen verbreitet, offenbart ein kurzer Blick auf dessen Facebook-Seite. Eine Wiederholung dieses Stoffes an dieser Stelle wär die Tinte nicht wert.

Natürlich fällt einem dabei relativ schnell Žižeks Bemerkungen zur schwachen Linken ein, die es nun einmal erlaubt, dass die Rechte erstarken kann, doch das ist ein wenig zu kurz gegriffen. Die sozialen Netzwerke haben die einst zerstreuten rechten Kräfte zusammengeführt und vor allem auf Facebook bündeln sie sich immer wieder um... ja, um irgendwann wieder auseinander zu gehen, denn scheinbar kriegt man bei all den internen Streitereien nix gebacken. Ein flüchtiger Blick rüber zur adr, die ja auch in diesen Wässern verkehrt, genügt um zu sehen, wie eine solche Bewegung zunehmend unter einer rechten Radikalisierung zerbröckelt. Immerhin vertrieb man damit die eigene Parteisekretärin, die man erst Monate später ersetzte.

Dennoch blicken einige der ganzen Chose etwas gelassener entgegen. Kein Wunder, denn wenn es so weitergeht, zerreiben sich die Extremrechten, die nun, wenn wir mit guten Willen die PiD noch dazu zählen wollen, untereinander so sehr konkurrieren, dass am Ende keiner mehr genug Stimmen bei den nächsten Wahlen machen kann. Ein Optimalfall, braucht dieses Land auf keinen Fall noch mehr Xenophobie! Dennoch fürchte ich, dass selbst wenn sich mehrere solcher politischer Gruppen auflösen, sehr schnell wieder neue Gruppierungen auftauchen. Denn die sozialen Netzwerke sind Nährböden für rechtes Gedankengut und Verschwörungstheorien und so dauert es nie lange, bis sich wieder einige zusammenrotten, um etwas auf die Beine zu stellen. Vielleicht reagiert aus dieser Logik heraus die politische Linke und die Liberalen so ziemlich gar nicht auf diese Ankündigung. Eventuell wird man so, zumindest zeitweise, diese neue extreme Rechte wieder für eine Zeit lang los.