PASCAL STEINWACHS

Wir wissen nicht, ob EU-Kommissionschef Juncker den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ kennt, in dem ein zynischer Wetteransager in einer Zeitschleife festsitzt und ein und denselben Tag immer wieder erleben muss, aber wenn er ihn kennen sollte, dann wird er sich in der ganzen Brexit-Diskussion mit Sicherheit an diesen erinnert fühlen. Das Murmeltier grüßt in diesem Fall zwar nicht täglich, dafür aber quasi allwöchentlich, wenn Theresa May mal wieder nach Brüssel kommt, um der EU-Kommission die immer gleichen, höchstens leicht anders verpackten Vorschläge zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zu präsentieren, die jedoch jedes Mal mit den immer gleichen Argumenten von der EU abgelehnt werden.

So reiste die britische Premierministerin auch gestern wieder in die belgische Hauptstadt, um dort die immer gleichen Leute zu treffen - in erster Linie EU-Kommissionspräsident Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk, diesmal aber auch EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani -, bei denen sie sich erneut für Nachverhandlungen des Brexit-Abkommens einsetzte, wohlwissend, dass diese nicht nachgeben und beim ausgehandelten Scheidungsvertrag bleiben werden. Für May wichtig ist vor allem, dass sie sich zu Hause als unermüdliche Kämpferin darstellen kann, die sie irgendwie ja auch ist. Warum ihr allerdings jetzt auf einmal gelingen soll, was ihr in all den Monaten zuvor nicht gelungen ist, nämlich einen sowohl im britischen Parlament als auch in Brüssel konsensfähigen Plan vorzulegen, das bleibt ihr Geheimnis.

Das gestrige Gespräch zwischen Juncker und May soll indes „robust, aber konstruktiv“ gewesen sein, wie der Pressedienst der EU-Kommission am Nachmittag verlauten ließ, was darauf schließen lässt, dass sich die beiden Verhandlungspartner erst anbrüllten, um sich danach in die Arme zu fallen. Dem Mienenspiel von Juncker und May beim traditionellen Fototermin nach zu urteilen, dürfte die Unterredung jedenfalls tatsächlich ungewöhnlich robust gewesen sein, ebenso wie die Tatsache, dass May entgegen vorheriger Pläne nicht wie sonst vor den Kameras von EU-Ratspräsident Tusk willkommen geheißen wurde.

Wie ernst die Lage ist, das machte Donald Tusk bereits am Mittwoch deutlich, als er, der normalerweise nicht gerade dafür bekannt ist, Gefühle zu zeigen, öffentlich bekundete, manchmal darüber nachzudenken, „wie der besondere Platz in der Hölle für jene aussieht, die den Brexit vorangetrieben haben, ohne auch nur die Skizze eines Plans zu haben, ihn sicher über die Bühne zu bringen“.

Nun wollen sich London und Brüssel bis Ende des Monats Zeit geben, um doch noch eine chaotische Trennung abzuwenden, wobei der sogenannte Backstop, also die vereinbarte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, immer noch als höchste Hürde für die britische Ratifizierung des Abkommens gilt. May will ihrerseits „in den nächsten Tagen hart verhandeln“, um doch noch eine gütliche Lösung zu finden. Und täglich grüßt das Murmeltier...