GUSTY GRAAS

Dieser Tage wird der 60. Jahrestag der Römischen Verträge begangen und das Schiff Europa durchfährt stürmische Gewässer. Wir wissen, wo wir herkommen, doch wohin die Reise gehen soll, wer unter eventuell zu ändernden Bedingungen mit an Bord bleibt, wer eventuell auf ein langsameres Beiboot umsteigen soll, wird heftig diskutiert. Zeit für eine Rückbesinnung.

„Trotz zahlreicher Krisen und Herausforderungen hat Europa auch Grund zum Feiern. Denn die Römischen Verträge, die vor 60 Jahren unterschrieben wurden, waren der Startschuss für ein Europa des Friedens, der Freiheit und des wirtschaftlichen Wachstums. Das Schaffen eines politischen Gebildes, das nach und nach zu einem homogenen Ganzen zusammenwuchs, ist eine Leistung auf die wir Europäer stolz sein dürfen. Aus der Illusion von Frieden wurde tatsächlich Realität.

Diese große Errungenschaft eines gemeinschaftlichen europäischen Lebens riskiert allerdings nach und nach zur Selbstverständlichkeit degradiert zu werden. Es zeigen sich erste Risse im Haus Europa und die ersten wollen wieder ausziehen. Der Brexit ist heute eine bittere Realität mit allen möglichen politischen Konsequenzen, die dies nach sich ziehen kann.

Die kruziale Frage ist, wie es nun weiter geht? Wird der Trend des Loslösens aus der Gemeinschaft sich weiterhin fortsetzen? 2017 ist mit nationalen Wahlen in vier europäischen Ländern ohne Zweifel ein Schicksalsjahr für Europa. Besonders die Stärke des rechtspopulistischen Front national in Frankreich gibt Anlass zur Sorge. Eine mögliche Präsidentin Marine Le Pen könnte gar das Ende der EU, wie wir sie heute kennen, bedeuten.

Eine genaue Ursachenforschung für den offensichtlichen Rechtsruck in Europa ist unabdingbar. Neu scheint das Phänomen, dass es weniger die klassischen wirtschaftlichen Gründe sind, die zu neu aufkeimendem Extremismus führen. Tatsächlich sind die Gründe vermehrt gesellschaftspolitischer Natur. Der Rückgang von Toleranz ist in den gesellschaftlichen Debatten unverkennbar. Besonders in den sozialen Medien sinkt die Hemmschwelle. Die sich häufenden Verurteilungen aufgrund diskriminierender Aussagen in sozialen Netzwerken belegen dies. Die Lösung liegt ohne Zweifel in mehr Aufklärung und einer besseren Bildung.

Der Friedensplan Europa darf nicht auf dem Altar des Populismus geopfert werden. Luxemburg, auch als Gründungsmitglied der EU, ist besonders gefordert. Luxemburg weiß mit am Besten, welche Vorteile ein gemeinsames Europa bringt und muss daher besonders anpacken, wenn es darum geht, Europa aus der politischen Krise zu führen und die gemeinsame Wertegemeinschaft zu erhalten. Damit dies gelingt, bedarf es allerdings auch klarer Kriterien in den Verträgen, die den Umgang mit Mitgliedsstaaten regeln, die Grundelemente des Rechtsstaates versuchen auszuhebeln. In jedem Fall lohnt es sich, für ein gemeinsames Europa zu kämpfen, nun gilt es, die Ärmel hochzukrempeln und anzupacken.“