LUXEMBURG
CB

Bilder und Videos von sexuellem Missbrauch an Minderjährigen: vier Mal so viele Meldungen 2019 als noch 2017

In den vergangenen Jahren ist die Anzahl der beim „Kanner-Jugendtelefon“ (KJT) eingegangenen Meldungen stetig gestiegen. Von rund 3.040 über die StopLine von BeeSecure signalisierten Meldungen aus dem Jahr 2019 seien 2.521 als illegal einzustufen. Davon wiederum wurden 2.327 an die Polizei weitergegeben, bestätigt die Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der CSV-Abgeordneten Nancy Arendt. 2017 lag die Zahl der gemeldeten Darstellungen von sexuellem Missbrauch an Kindern im Internet noch bei 750. „Über die letzten drei Jahre betrachtet, sind sowohl die Zahlen an Meldungen als auch die Zahlen an Übermittlungen an die Polizei gestiegen“, schreiben Justizministerin Sam Tanson, der Minister für innere Sicherheit François Bausch (beide „déi gréng“) und Bildungsminister Claude Meisch (DP). Sie weisen noch darauf hin, dass nur jene Inhalte an die Polizei weitergegeben werden, die in Luxemburg gehostet sind.

Die Oppositionsdeputierte wollte in ihrer parlamentarischen Anfrage auch wissen, ob die Abteilung „Protection de la jeunesse et infractions à caractère sexuel“ mit 13 Ermittlungsbeamten über ausreichend Personal verfügt, um die zusätzlich gemeldeten Fälle auszuwerten. Bekannt ist, dass es innerhalb der Polizei überall an Personal fehlt. Die Regierung verweist deshalb auf ihren außerordentlichen Rekrutierungsplan, der vorsieht, dass auch die Abteilung der Kriminalpolizei in den kommenden Jahren wachsen soll. Auf die Frage der Deputierten, wie viele Beamte in dieser Abteilung zusätzlich benötigt würden, gibt die Regierung keine Antwort. Sie weist indes darauf hin, dass bei jedem Polizeikommissariat eine Klage eingereicht werden könne. In „schwerwiegenden Fällen“ wird dann der „Service de Police Judiciaire“ mit den Ermittlungen betraut. Außerdem gebe es noch eine Abteilung für Fälle von Missbrauch von Minderjährigen und Jugenddelinquenz mit 18 Beamten. „Insgesamt arbeiten also 31 Beamte direkt im Bereich Jugendschutz“.

25 Verurteilungen in 2019 - Therapie nicht immer obligatorisch

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wurden 2019 insgesamt 25 Täter verurteilt. Im Falle einer Erstverurteilung für Pedopornographie wird meistens eine Strafaussetzung zur Bewährung von fünf Jahren gesprochen. Der Täter muss sich in dem Fall aber während der Bewährungszeit therapeutisch behandeln lassen, dies mindestens zweimal im Jahr. Im Falle einer festen Gefängnisstrafe können Therapien vorgeschlagen werden. In diesem Falle könne der Täter aber nicht gezwungen werden, sich therapeutisch behandeln zu lassen.