Für den Fall neuer Sanktionen erwägt Russland ein Importverbot für westliche Autos. Ein entsprechender Vorschlag sei Staatspräsident Wladimir Putin übermittelt worden, berichtete die Moskauer Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ gestern unter Berufung auf Regierungsvertreter. Der Zeitung zufolge wäre auch ein vollständiger oder teilweiser Importstopp für westliche Fahrzeuge denkbar. In Russland produzierte Autos sollen demnach aber nicht betroffen sein. Einige Autobauer wie VW oder BMW produzieren in eigenen Werken in Russland.
Russland war in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Wachstumsmarkt geworden. Aber letztes Jahr kauften die Russen mit 2,78 Millionen Autos 5,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Verkaufszahlen gingen nach Informationen der Vereinigung Europäischer Unternehmen im Juli verglichen mit dem Vorjahr sogar um 22,9 Prozent zurück. Die Ukraine-Krise verschärfe die Probleme, hieß es in der Branche. Der Autoexport nach Russland begann allerdings schon vorher zu schwächeln, und zwar nicht nur wegen des schwachen Rubels und der lahmenden russischen Konjunktur. Moskau hatte zum einen im September 2012 eine „Recycling-Gebühr“ auf Importautos erhoben, zum anderen hat Russland gegen Kleinlaster aus Deutschland und Italien wegen angeblicher Dumpingpreise Zölle auf diese Wagen erhoben. „Die Handelsbeschränkungen sind unvereinbar mit WTO-Recht“, so die EU-Kommission dazu, die vor der Welthandelsorganisation dagegen klagt. Auch ein Importstopp gegen EU-Autos dürfte den WTO-Regeln von einem freien Handel widersprechen.
Ein Opel-Sprecher in Rüsselsheim erklärte gestern auf Nachfrage: „Wir behalten die Situation in Russland genau im Auge.“ Der russische Markt laufe seit Monaten schlecht. „Wir sind aber nach wie vor von den Wachstumsaussichten des russischen Marktes überzeugt.“ Europas größter Autobauer Volkswagen hält darum auch daran fest, bis Ende 2018 weitere 1,2 Milliarden Euro in dem Land zu investieren. „Wir beobachten die Lage in Russland sehr aufmerksam“, erklärte indes ein Sprecher gestern gegenüber dpa. Seit November 2007 bauen in Kaluga gut 5.000 Mitarbeiter VW-Modelle wie Tiguan und Polo sowie den Kleinwagen Fabia der tschechischen Konzernmarke Skoda. Daimler-Chef Dieter Zetsche hatte kürzlich der Zeitung „Bild am Sonntag“ gesagt: „Es gilt ganz klar das Primat der Politik.“ Die Wirtschaft habe sich auf die Bedingungen einzustellen, die die Politik setze - „unabhängig von den direkten Konsequenzen“.
Nachfrage nach heimischen Marken sollankurbelt werden
Die Autoindustrie ist eine Säule der europäischen Wirtschaft; rund zwölf Millionen Arbeitsplätze hängen direkt und indirekt an der Autobranche, zitiert dpa BMW-Chef Norbert Reithofer . Ein Importverbot würde den Sektor zweifelsfrei beeinträchtigen. Umgekehrt käme ein Einfuhrverbot dem Interesse des Kremls entgegen, die Nachfrage nach heimischen Marken zu steigern. Schon im Juli hatte die Regierung den Kauf ausländischer Dienstwagen eingeschränkt. Es gibt auch Überlegungen, den Verkauf wie schon 2010 mit einer Abwrackprämie nach deutschem Vorbild anzukurbeln. Russland hatte Anfang August auf Strafmaßnahmen des Westens mit einen Importstopp für Lebensmittel aus der EU, den USA, Norwegen, Kanada und Australien reagiert. Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte damals, eine Ausweitung sei möglich. Auch ein Überflugverbot für westliche Airlines. Ein solches Flugverbot käme allerdings auch Russland selbst teuer, denn die Überfluggebühren bringen Moskau jährlich mehr als 500 Millionen US-Dollar ein.