LUXEMBURG
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Ampeln sind im Staufall nicht durch Polizeibeamte zu ersetzen

Der CSV-Abgeordnete Léon Gloden wolle von Nachhaltigkeits- und Infrastrukturminister François Bausch und dem Minister für innere Sicherheit, Étienne Schneider wissen, ob Polizeibeamte nicht gezielt zur besseren Regelung des Verkehrs auf stark befahrenen Kreuzungen von Ausweichsstraßen im Fall eines größeren Staus auf den Autobahnen eingesetzt werden könnten. Gerade in den Wintermonaten könne das für einen besseren Verkehrsfluss sorgen, wie der Abgeordnete argumentierte.

Die Minister antworteten, dass die bestehende Planung im Fall einer vorübergehenden Schließung eines Teilabschnitts der Autobahn bereits eng zwischen Straßenverwaltung und Polizei zusammengearbeitet werde, um einen guten Verkehrsfluss zu garantieren. In diesem Rahmen sehe die Straßenverkehrsregelung bereits vor, dass die Polizei die Kontrolle über das Ampelsystem erhalten könne. Die Minister merkten jedoch auch an, dass sich im Ernstfall stets darauf konzentriert werde, den normalen Verkehrsfluss wieder herzustellen. Eine komplette Verkehrsregelung durch die Polizei in einer von dem Abgeordneten vorgeschlagenen Situation sei denn auch den Ministern zufolge ein eher schwer umzusetzendes Szenario, da der Polizei das nötige Personal fehle, um alle Kreuzungen zu besetzen. Zudem sei ein solcher Eingriff in das System schwer umzusetzen, da ein solcher Einsatz extrem schwer zu koordinieren sei. So könnte etwa ein direkter Eingriff auf ein halbes Dutzend Kreuzungen unter Umständen für weitere Verkehrsbehinderungen sorgen. Die komplexe Verkehrssituation sei nur durch ein kompetentes Computerleitsystem mit Ampeln zu verwalten.