CHRISTIAN BLOCK

Auf die USA unter Präsident Donald Trump ist im Zweifelsfall kein Verlass mehr, also hat die EU ein Interesse daran, ihre Verteidigung selbst in die Hand zu nehmen. Der französische Präsident hat am Montag noch einmal die Stoßrichtung für eine verstärkte europäische Verteidigungspolitik vorgeben, über die gestern auch die EU-Verteidigungsminister in Wien diskutieren wollten.

Es ist schon erstaunlich, wie schwer sich die EU-Staaten damit tun, aus eigener Kraft Projekte anzugehen und erst dann handlungsaktiv werden, wenn es eigentlich viel zu spät ist. So geschehen in der Asylpolitik, als vor ein paar Jahren die Flüchtlingskrise über Europa hereinbrach wie auch in der Verteidigungspolitik, in der gar über Jahrzehnte niemand an der nationalen Souveränität in dieser Frage rütteln wollte. Einfacher wurde das natürlich durch den sich ankündigenden Austritt Großbritanniens, weil das Land bislang auf der Bremse stand - und dennoch.

Doch die Zeiten und das geopolitische Umfeld haben sich geändert. Im Osten Europas stoßen europäische, russische und türkische Interessen aufeinander. Das Verhältnis zwischen der EU und den USA ist angespannt. „Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen“, meinte der französische Präsident Anfang der Woche. Klare Worte.

Doch wo die Reise eigentlich hingehen soll, ist heute nur schwer abzuschätzen. Zwar haben sich 25 Staaten, darunter Luxemburg, Ende 2017 darauf verständigt, am Projekt einer europäischen Verteidigungsunion mitwirken zu wollen. Für Außenstehende sieht die Kooperation mit dem komplizierten Namen „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (Pesco) aber eher wie eine projektorientierte Zusammenarbeit aus, die gegenüber der Öffentlichkeit den Anschein von europäischer Dynamik und Innovation erwecken soll, also dass die EU, wo sie in anderen Fragen blockiert ist, sich dennoch irgendwie weiterentwickelt. Denn der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos oder der Abbau von Hürden, um Truppen unkompliziert durch Europa verlegen zu können, ist eine Sache. Wo aber nationalstaatliche Interessen ins Spiel kommen, denkt man nur mal an die Rüstungsindustrie in unseren direkten Nachbarländern, könnte das Projekt Verteidigungsunion (ebenso wie die Energieunion oder der digitale Binnenmarkt?) auch schnell an seine Grenzen stoßen. Zudem gibt es noch andere Interessenkonflikte. Wenn etwa Emmanuel Macron - wenngleich mit Bedingungen - eine verstärkte Zusammenarbeit mit Russland ins Spiel bringt, dürfte das beispielsweise in den baltischen Staaten doch eher verhalten aufgenommen werden.

Doch zunächst gibt es ohnehin bekannte Kost: Statt nach vorne zu blicken, wird mal wieder gestritten. Die Zukunft des EU-Marineeinsatzes Sophia ist ungewiss. Wieder mal geht es um die Frage der geteilten Verantwortung zur Aufnahme von Geflüchteten. Sollte die Mission Sophia scheitern, es wäre das jähe Ende eines gemeinsamen militärischen Projekts, an dem 25 EU-Staaten beteiligt sind. Wie passend.