ANNETTE DUSCHINGER

In New York macht sich Donald Trump dafür stark, dass er von der UN mehr Leistung für sein Geld bekommt. „The United Nations has such great potential but right now it is just a club for people to get together, talk and have a good time. So sad!“, twitterte er im Vorfeld, um gestern dann die Hoffnung auszudrücken, die UN könnten eines Tages effektiver und verlässlicher für Wohlstand und internationalen Frieden sorgen. Wie das gehen soll, wenn er andererseits fordert, alle Staats- und Regierungschefs sollten ihre Nationalinteressen an die erste Stelle rücken, in erster Linie ihren eignene Bürgern dienen, erklärte er nicht. Da hätte er gleich die auf Zusammenarbeit hin gegründete Weltorganisation aus 193 Staaten auflösen können. Denn ohne übergeordnete Ziele und Werte, die es zu respektieren gilt, ohne Kompromisse einzugehen und auch mal seine Interessen hintenan zu stellen, ist garantiert, dass die UN genau der „Poterklub“ werden, als den er sie anprangerte. Und internationaler Frieden in weite Ferne rückt. So sad!

Auch die EU kann ein Lied davon singen, was es heißt, einen Bund souveräner Staaten zusammenzuhalten. Sie weiß um die Schwierigkeiten, allein die Interessen von 28 Mitgliedern unter einen Hut zu bringen, die eigentlich als Schicksals- und Wertegemeinschaft gelten und sich eigentlich genauen Regeln unterwerfen, um überhaupt Mitglied zu werden - ob in der Union oder im Euroraum. Dort spürt man gerade wieder, dass Reformen großer Institutionen vor allem eines bedeuten: Warten und Kompromisse suchen. Zuerst mussten die Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich abgewartet werden, jetzt warten wir darauf, dass Deutschland sich entscheidet und dann auch eine Regierung gebildet ist, damit sich Frankreich und Deutschland darauf einigen, wie es in Europa und der EU weitergeht, wie im Euroraum, wie mit der Flüchtlings- und Asylpolitik. Bis dahin ist Junckers „Rede zur Lage der Union“ mitsamt seinen Visionen soviel Wert wie das Papier, auf dem sie steht. Vertiefung bei gleichzeitiger Erweiterung, eine Prise Merkel eine Dosis Macron zu einem Cocktail zusammengemischt - von den fünf EU-Zukunftsszenarien, die im Frühjahr noch im Weißbuch vorgestellt wurden, keine Rede mehr. Genauso wenig zum Umgang mit EU-Staaten, die wie Polen und Ungarn nicht mal mehr Gerichtsurteile des EuGH akzeptieren. Nichts fiel ihm dazu ein. Der Euro für alle - notfalls entgegen aller Regeln mit EU-Finanzspritze - und ein Europa ohne Grenzen mit 30 Mitgliedern bis 2025, den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds ausbauen und einen europäischen „Wirtschafts- und Finanzminister“ schaffen. Kurz: Mehr Macht und Größe für Brüssel unter Umgehung gängiger Regeln. Das ist aber nicht gerade das, wofür die Menschen in den letzten Monaten auf die Straße gingen, wenn sie sich sonntags für Europa einsetzten. Den „Wind in den Segeln“, den Juncker jetzt verspürt, hat nicht er geblasen. Denn während Brüssel nach dem Brexit-Referendum in Depressionen verfiel, haben angesichts der Krisen weltweit, der Probleme, in der die Briten stecken und des Chaos im Weißen Haus schlicht immer mehr Europäer das Gefühl, in der EU ganz gut aufgehoben zu sein. Man sollte die Stimmung nicht fahrlässig aufs Spiel setzen.