TIRANA
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In Albanien wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Um die 140 Sitze in Tirana bewerben sich Kandidaten von 18 Parteien und Gruppierungen. Der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama strebt eine Wiederwahl an. Möglich wurde die Abstimmung, nachdem sich die beiden größten politischen Parteien im Mai unter Vermittlung von EU und USA nach monatelangen Querelen auf einen Kompromiss geeinigt hatten. Zuvor hatte die oppositionelle Demokratische Partei die Parlamentsarbeit boykottiert.  Der Balkanstaat mit 2,9 Millionen Einwohnern trat 2009 der Nato bei und erhielt 2014 den Status eines Beitrittskandidaten der EU.

Wahl könnte Tür zur EU öffnen - oder auch zuschlagen

Weil wichtige Reformen wie etwa die des Wahlprozesses noch ausstehen, blieben Fortschritte beim angestrebten EU-Beitritt bislang jedoch aus. Die Wahl werde entweder die Tür zur EU öffnen und "uns einen Sitz am Verhandlungstisch geben, oder wir können sie selbst zuschlagen", sagte der 52-jährige Regierungschef Rama. Albanien hofft, noch in diesem Jahr Beitrittsgespräche aufnehmen zu können. Mit dem Kompromiss zwischen Ramas Sozialisten und der Demokratischen Partei von Oppositionsführer Lulzim Basha wurde ein dreimonatiger Parlamentsboykott beendet. Bashas Partei hatte moniert, dass die Wahlbestimmungen Manipulationen seitens der Regierungspartei ermöglichten. Mit der Überarbeitung der Bestimmungen erhielt die Opposition bessere Kontrollmöglichkeiten. Die Wahl wurde dann eine Woche später angesetzt als ursprünglich geplant. Gleichzeitig wurden eine ganze Reihe von Rechtsreformen eingeführt, die als wichtig für die Integration Albaniens in die EU gelten.

Hitzige Debatte

Dennoch gab es Widerspruch gegen den Kompromiss: Er löste eine hitzige Debatte aus zwischen Ramas Regierungspartei und der mit ihr verbündeten Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI) und ihrem Vorsitzenden Ilir Meta, dem designierten albanischen Staatspräsidenten. Die LSI ist Juniorpartner in der Regierungskoalition. Bei den vergangenen beiden Wahlen kam ihr eine Schlüsselrolle zu: 2009 schlug sie sich auf die Seite der Demokraten, 2013 auf die Seite der Sozialisten. Beide großen Parteien haben aber angekündigt, nicht erneut eine Koalition mit der LSI eingehen zu wollen. Der Wahlkampf verlief ruhig. Alle großen Parteien stellten Reformen in Aussicht und kündigten an, sich für ein schnelleres Wirtschaftswachstum, Lohnerhöhungen und eine weitere Verringerung der Arbeitslosigkeit einsetzen zu wollen. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei etwas mehr als 14 Prozent. Zur Sicherung der Wahl werden rund 6.000 Polizisten im Einsatz sein, mehr als 300 internationale Beobachter überwachen den Wahlprozess. Die Wahllokale sind von 07.00 bis 19.00 geöffnet. Mit ersten Ergebnissen wird am Montag gerechnet.