LUXEMBURG
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Was in der nächsten Woche so alles in den Kammerkommissionen behandelt wird

Nachdem in dieser Woche weder eine öffentliche Parlamentssitzung noch eine Kommissionssitzung stattgefunden hat, nehmen die Abgeordneten in der kommenden Woche ihre Arbeit wieder auf.

Auftakt macht am Montagmorgen die Finanzkommission, die sich mit einer EU-Richtlinie zur Steuerpolitik zu befassen hat, die im Rahmen des BEPS-Projekt - BEPS steht für „Base Erosion and Profit Shifting“, auf Deutsch etwa Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung - zu sehen ist. Das BEPS-Projekt, dem sich alle Staaten der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und der G20 sowie Entwicklungs- und Schwellenländer angeschlossen haben, wurde mit dem Ziel initiiert, gegen den Steuerwettbewerb der Staaten und aggressive Steuerplanungen international tätiger Konzerne vorzugehen.

Neue Petitionen

Am Dienstag stehen dann neue Petitionen auf der Tagesordnung der Petitionskommission sowie eine erste Evaluierung der im September des letzten Jahres ins Leben gerufenen „LetzShop.lu“-Plattform durch die Mitglieder des parlamentarischen Mittelstandsausschusses.

Mit der Reorganisation des Luxemburger Aufnahme- und Integrationsamts OLAI und der Schaffung eines „Office national de l’Accueil“ (ONA) befasst sich am Mittwoch die Familienkommission, derweil die Mitglieder des Petitionsausschusses ebenfalls am Mittwoch einen Meinungsaustausch mit ihren Kollegen des rheinland-pfälzischen Landtags haben.

Die Unterrichtskommission zieht am selben Tag eine Bilanz der chinesischen Sprachkurse in unseren Schulen. Am Donnerstag bekommen die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses erste Informationen über das „Lux2019“ getaufte Abkommen für die Stahlindustrie, derweil sich die Kulturkommission mit dem Projekt „Minett UNESCO Biosphère“ befassen wird. Am Freitag kommt dann wieder einmal das Jugendparlament während sechs Stunden zusammen. Die nächste öffentliche Parlamentssitzung findet indes erst am 18. Juni statt; bis zur parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli sind dann gerade einmal zehn öffentliche Sitzungstage eingeplant.