LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Der beigeordnete Benelux-Generalsekretär Alain de Muyser über die Prioritäten der Union

Energiewende und Kampf gegen den Klimawandel, Stärkung des Binnenmarkts und Förderung der Digitalisierung: Das sind die drei Hauptthemen der luxemburgischen Präsidentschaft des Benelux-Ministerrats, deren offizieller Start am vergangenen 5. Februar mit einem Event in der Abtei Neumünster eingeläutet wurde.
Es ist eine besondere Präsidentschaft, nicht nur weil Luxemburg auch den Vorsitz des Benelux-Parlaments innehat, sondern auch weil es 75 Jahre her ist, dass die drei Länder eine Zollunion unterzeichneten. Und es sind zehn Jahre her, dass der neuen Benelux-Vertrag in die nationalen Gesetzgebungen der Mitgliedsländer umgesetzt wurde.
Kreislaufwirtschaft und e-Health
Die eingangs genannten Themen sind nicht neu, sie schreiben sich von Jahresarbeitsplan zu Jahresarbeitsplan fort. „Es sind die großen Herausforderungen, vor denen die Benelux-Länder, Europa und die Welt stehen“, erklärt Alain de Muyser. Der luxemburgische Diplomat ist einer der beiden beigeordneten Generalsekretäre des Benelux-Sekretariats, das den Ministerrat unterstützt und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Sicherheit fördert.
Alain de Muyser liegt beim Thema Energiewende und Kampf gegen den Klimawandel ganz besonders der Aufbau eines grenzüberschreitenden Netzwerks von Experten der Kreislaufwirtschaft am Herzen sowie die Ankurbelung gemeinsamer Projekte. Die Niederlande und Luxemburg seien bereits stark in dem Bereich.
Auch den Kampf gegen die sogenannte „geplante Veralterung“ von Maschinen sei ein wichtiger. Es gibt nämlich Hersteller, die ihre Produkte so programmieren, dass sie nach einer gewissen Zeit nicht mehr funktionieren, obwohl sie technisch noch funktionstüchtig wären. Das schafft Müll, schadet der Umwelt und verschlingt unnötige Ressourcen. „Wenn wir eine kritische Masse von Akteuren haben, können wir auch mehr Druck ausüben, um Veränderungen auf EU-Niveau zu erreichen“, unterstreicht der beigeordnete Benelux-Sekretär. Wenn die Länder in einem Bereich an einem Strang ziehen, stärke das natürlich ihre Stimme.
Zudem könne man durch gemeinsame grenzüberschreitende Projekte zeigen, was geht. Sei es beim Abbau von Handelshindernissen oder aber durch ganz konkrete Verbesserungen im Alltag der Bürger.
De Muyser führt hier besonders den Bereich E-Health an. In einer Welt, in der sich Patienten auch an Ärzte im Ausland wenden, müsse es doch möglich sein, auch Patientendaten elektronisch auszutauschen, was nicht nur den Verwaltungsaufwand reduziere und die Vervielfachung von Analysen und Untersuchungen, sondern auch die Sicherheit der Patienten stärke. Ein Projekt innerhalb des Benelux könne hier sicher wegweisend sein.