LUXEMBURG
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Alles Wissenswerte zur Europawahl 2019 in Luxemburg

Genau 283.683 Wähler stehen am Sonntag auf den Wählerlisten zur Wahl der sechs luxemburgischen Vertreter im Europaparlament. Das sind 19.500 mehr als bei der letzten Europawahl am 25. Mai 2014. Die waren vor allem dadurch außergewöhnlich, dass sie erstmals seit Jahrzehnten getrennt von den Parlamentswahlen stattfanden. Geschuldet war das der Koalitionskrise 2013 (Stichwort: Geheimdienstskandal) und den vorgezogenen Neuwahlen im Oktober 2013.

Jeder, der auf der Wählerliste steht, muss seine Stimmen obligatorisch abgeben. Außer: der Wähler ist über 75, oder er wohnt zum Zeitpunkt der Wahl in einer anderen Gemeinde als derjenigen, in der er aufgerufen ist, zu wählen. Auch Luxemburger mit Wohnsitz im Ausland müssen nicht an der Wahl teilnehmen, dürfen aber per Briefwahl abstimmen. Diese haben 53.712 Wähler beantragt, deutlich mehr als 2014: 11.938. Das hat damit zu tun, dass seit 2018 jeder die seit 1984 in Luxemburg erlaubte Briefwahl beantragen kann - ohne Angabe von Gründen. Briefwähler aufgepasst: Um sicher zu gehen, dass der Wahlzettel pünktlich ankommt, werfen Sie ihn spätestens heute vor der letzten Abholfrist in Ihren Post-Briefkasten ein. Wer das nicht schafft, muss den Umschlag am Wahltag zwischen 8.00 und 14.00 am Hauptwahlbüro seiner Gemeinde abgeben.

Wer aus irgendeinem Grund am Wahltag nicht abstimmen kann, muss sich dafür beim Staatsanwalt des jeweiligen Justizbezirks per Brief unter Angabe von Gründen entschuldigen. Formulare dafür stehen auf den Webseiten der Gemeinden parat. Wer unentschuldigt nicht wählt, riskiert eine Geldbuße von 100 bis 250 Euro. Wer das mehrmals tut, riskiert 500 bis 1.000 Euro.

Auf den Wahllisten stehen auch 23.175 in Luxemburg wohnhafte nicht-luxemburgische EU-Bürger, die sich bis zum 28. Februar in die Wählerverzeichnisse für die Europawahlen 2019 eintragen lassen konnten. Gegenüber der Europawahl 2014 ist das ein Anstieg um 1.525 Personen. Aber die Einschreibungsquote, also der Prozentsatz der eingetragenen ausländischen Wähler im Vergleich zur potenziellen Wählerschaft (in Luxemburg wohnhafte EU-Staatsbürger über 18 Jahre), beträgt 11,8 Prozent und ist somit leicht rückgängig im Vergleich zu 2014 (12,2 Prozent).

Der Wähleranteil indes, also der Prozentsatz der nicht luxemburgischen EU-Staatsbürger von der Gesamtwählerschaft des Großherzogtums, blieb zwischen 2014 und 2019 konstant bei 8,2 Prozent. Unter allen eingetragenen Wählern mit Pass eines EU-Lands außerhalb Luxemburgs sind die Portugiesen, in absoluten Zahlen, mit 7.765 Wählern am stärksten vertreten. Dies entspricht 10,3 Prozent der in Luxemburg wohnhaften portugiesischen Bevölkerung. Darauf folgen die Franzosen mit 4.301 Wählern (11,5 Prozent der ansässigen Bevölkerung), die Italiener mit 2.847 (14,8 Prozent), die Belgier mit 2.466 (14,7 Prozent) und die Deutschen mit 2.149 Wählern (19,7 Prozent). Die EU-Ausländer müssen sich entscheiden: entweder wählen sie die Kandidaten ihres Heimatlandes (dafür richten die Botschaften spezielle Wahlbüros ein) oder die sechs Kandidaten ihres Wohnlandes.

Auf kommunaler Ebene sind erhebliche Unterschiede bezüglich der Anzahl der eingeschriebenen nicht luxemburgischen EU-Bürgern und deren Wähleranteil festzustellen. So liegt der Wähleranteil der ausländischen EU-Bürger in den großen Städten des Landes in der Regel über 8 Prozent, während die kleinen Gemeinden, mit weniger als 1.000 Wählern, einen Anteil von weniger als 5 Prozent aufweisen.
Übrigens: die Gemeinde mit den wenigsten Wählern ist Saeul (521 Wähler), die mit den meisten die Hauptstadt (35.288).

ZEHN PARTEIEN IM RENNEN

32 Kandidaten, 28 Kandidatinnen

Insgesamt haben diesmal 10 Parteien eine vollständige Liste mit jeweils sechs Kandidaten für die Europawahl präsentiert, der Listennummer in aufsteigender Reihenfolge nach: DP, Piraten, Déi Konservativ, KPL, déi Lénk, Volt, déi gréng, LSAP, ADR und CSV. 32 der insgesamt 60 Kandidaten sind Männer, 28 Frauen. Der allgemeine Altersdurchschnitt liegt bei 43,9 Jahren, die Kandidatinnen sind im Schnitt 40 Jahre alt, die männlichen Kandidaten 47. Was die Aufteilung der Kandidaten in verschiedene Altersgruppen betrifft, so sind 15 Kandidaten zwischen 20 und 29 Jahre alt, 13 zwischen 30 und 39, 5 zwischen 40 und 49, 17 zwischen 50 und 59, 7 sind zwischen 60 und 69 Jahre alt und 3 Kandidaten liegen in der Altersgruppe der 70- bis 79-Jährigen.
Einen Überblick über die Wahlprogramme 
der Parteien finden Sie hier: 
tinyurl.com/EUWahlprogramme
LANGER WAHLABEND AM 26. MAI

Spannung bis nach 23.00

Die Wahlbüros öffnen um 8.00 und schließen um 14.00. Danach beginnt sofort die Auszählung der Stimmen. Das geht weit schneller vonstatten als bei den Parlamentswahlen etwa, schließlich gibt es viel weniger Kandidaten und das Land ist am 26. Mai ein einheitlicher Wahlbezirk. Das Zentrale Regierungsbüro in der Hauptstadt, welches das offiziöse Resultat der Wahl veröffentlicht – 92 Staatsbedienstete sind übrigens an diesem Tag für dessen Ermittlung im Einsatz – dürfte also spätestens am frühen Abend im Vollbesitz der Abstimmungsresultate aus den Gemeinden sein, darf sie aber nicht vor 23.00 veröffentlichen. Denn der europäische Beschluss von 1976 zur Einführung der unmittelbaren Wahlen des Europaparlaments besagt, dass das Resultat nicht vor der Schließung des letzten Wahlbüros in der EU veröffentlicht werden darf. Allerdings dürfte es bereits gegen 20.15 erste Prognosen geben über RTL. Bis dahin dürfte in Luxemburg ein anderes Rendez-vous mit der Demokratie die Aktualität beherrschen: In Leudelingen findet nämlich auch ein Referendum über die Wahlbezirkszugehörigkeit der Südgemeinde statt, von der manche meinen, sie passe vielmehr zum Wahlbezirk Zentrum. 

Offiziöse Resultate auf: elections.public.lu. Weshalb offiziös?
Weil das offizielle, beglaubigte Resultat erst nach Überprüfung durch das hauptstädtische Gericht vorliegen wird, also erst im Laufe kommender Woche