LUXEMBURG
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Schuldirektion ist dafür verantwortlich, dass präventive Maßnahmen im Rahmen von Eis und Schnee vor ihrer Tür durchgeführt werden

Eis und Schnee sind sicherlich ab und an eine willkommene Abwechslung – wenn es darum geht, mit dem Schlitten die Hänge herabzusausen oder sich vielleicht einer wilden Schneeballschlacht zu stellen. Der adr-Abgeordnete Fernand Kartheiser macht sich allerdings so seine Gedanken, wenn der Schnee und die Glätte sich während des Schulalltags breit machen. „Wer hat Sorge dafür zu tragen, dass der Schulhof gestreut wird? Und wer muss das Salz besorgen?“, möchte Kartheiser gerne aus dem Schulministerium wissen.

Schulen kaufen Streusalz

Wie das Schulministerium betont, sind die Gemeinden Eigentümer der Schulinfrastruktur, wonach sie nach dem Gesetz verpflichtet sind, Salz zur Verfügung zu stellen. In Artikel 58 des Gesetzes werde ausgeführt, dass die Gemeinden für die Unterhaltung der Infrastrukturen verpflichtet sind. Unter diesen Passus des Unterhalts fällt nach der Antwort von Minister Claude Meisch auch das Streuen vom Ankunftsbereich der Schüler. Sollten die Verantwortlichen hier der Meinung sein, dass vonseiten der Gemeinde noch mehr gemacht werden müsste, um eine entsprechende Sicherheit zu gewährleisten, „so können sie sich direkt an die Gemeindeverantwortlichen oder auch an den Schulpräsidenten wenden, der dann alles entsprechend an die Gemeinde weitergibt“, schreibt Meisch weiter.

Allgemeine Sicherungspflicht

Der Schuldirektor sei dafür verantwortlich, dass präventive Maßnahmen im Rahmen von Eis und Schnee durchgeführt werden, so Meisch. Das bedeute, dass der Hof und der Zugang zum Schulgebäude im Winter von Eis freigemacht werden m¨üssen, und zwar von dem Moment an, wo der erste Schüler den Bereich betritt. Dies stehe zwar nicht in einem bestimmten Reglement, müsste aber im Rahmen der allgemeinen Sicherungspflicht gesehen werden, die den Schulen obliegt. Die Schuldirektionen seien dafür zuständig, genug Streusalz zu kaufen und entsprechend zu lagern. Den Zugang zu diesem Salz hätten nach Meisch grundsätzlich die Mitarbeiter des technischen Dienstes; es seien auch diese Mitarbeiter, denen die Aufgabe zukomme – unter Aufsicht der Direktion -, den Schulhof zu streuen.

Gemeinden und Ministeriumin der Pflicht

Im Fall von einem Unglücksfall könne die Verantwortung von der Gemeinde oder aber auch dem Staat übernommen werden, wie das Schulministerium abschließend ausführt.