LUXEMBURG
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Wie im Gefängnis mit der sanitären Krise umgegangen wurde und wird

Dass die ohnehin angespannte Lage in den Gefängnissen durch die Covid-19-Krise noch verschärft wurde, zeigte sich nicht zuletzt durch Randale und einen Hungerstreik Ende März/Anfang April, durch die Häftlinge im „Centre Pénitentiaire“ in Schrassig gegen Einschränkungen wie die Streichung von Besuchen protestierten und vorzeitige Entlassungen forderten.

Keine Isolation

Die Wogen glätteten sich anschließend, nachdem die Gefängnisverwaltung etwa Vorkehrungen getroffen hatte, damit die Insassen auch weiterhin Kontakt zu ihren Angehörigen halten können. Die Besuche sind zwar zwischenzeitlich wieder erlaubt, aber während der Krise wurde so eine zweimalige Prämie von 50 Euro pro Gefangenem ausgeschüttet, damit sie Telefonate tätigen konnten.

Das schreibt Justizministerin Sam Tanson in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Frage des CSV-Abgeordneten Paul Galles, der meinte, man müsse sich wie im Ausland auch „proaktiver“ mit der Lage in den Gefängnissen auseinandersetzen und nachhakte, was die Regierung in diesem Sinne unternommen habe.

Kein Häftling sei „isoliert“ worden, betont Tanson, auch wenn es weniger Kommunikation mit der Außenwelt und zwischen den Gefangenen gab, hätten sie sich auch weiterhin frei zu den erlaubten Zeiten in ihrer Sektion bewegen können. Auch wurde den Insassen erlaubt zwei- statt einmal am Tag einen Spaziergang im Gefängnishof zu unternehme. Auch Fußballspiele wurden ermöglicht und die Kantine habe Gesellschaftsspiele verkauft.

Über das Virus habe es eine große Informationskampagne mit Plakaten in vielen Sprachen gegeben. Den Gefangenen seien Atemschutzmasken ausgehändigt worden und die Türgriffe und andere „sensiblen Infrastrukturen“ seien öfter desinfiziert worden. Auch wurden mehr Krankenpflegekräfte eingesetzt, damit sich die Insassen bei Fragen zu Covid-19 direkt an qualifiziertes Personal wenden konnte. Bei Krankheiten und Verletzungen gilt allgemein: Sollten sie nicht im Schrassig behandelt werden können, haben die Insassen das Recht, im „Centre Hospitalier“ behandelt zu werden.

Desinfektionsmittelals Risikofaktor

Jeder Gefängnis habe das Recht auf zwei waschbare Masken heißt es weiter, Desinfektionsgel sei allerdings nicht verteilt worden, denn das Missbrauchsrisiko der Lösungen mit hohem Alkoholgehalt sei zu hoch gewesen. Desinfektionsmittelspender gibt es aber auch im Gefängnis an Orten, die ständig überwacht werden. Dem Wachpersonal würden zudem Masken, Handschuhe, Desinfektionsgel und spezifische sanitäre Produkte zur Verfügung gestellt, um ihren Arbeitsplatz auf professionelle Art und Weise zu desinfizieren.