Für die seit der Finanzkrise teilverstaatlichte Commerzbank fing es gerade an, wieder besser zu laufen, doch die Sünden der Vergangenheit schwebten stets wie ein Damoklesschwert über dem Geldhaus. Nun einigte sich die Bank mit den US-Aufsichtsbehörden am Donnerstagabend auf einen Vergleich, der das Geldhaus deutlich belastet. Wegen der Vergleichszahlung muss die Commerzbank ihren im Februar gemeldeten Jahresüberschuss um 338 Millionen Euro auf 264 Millionen Euro nach unten korrigieren, wie die Nachrichtenagentur DPA meldet. Insgesamt muss sie 1,45 Milliarden Dollar hinblättern, nach Commerzbank-Umrechnung sind das knapp 1,2 Milliarden Euro.
Die Ermittlungen gegen die Commerzbank wie auch gegen zahlreiche andere Banken laufen in den USA und in Europa wegen Geldwäsche und Geschäften mit „Schurkenstaaten“ wie dem Iran, wegen Zinsmanipulationen, wegen dubiosen Geschäften mit wertlosen Immobilienpapieren. Fleißig bilden die Geldhäuser dazu Rückstellungen, die in manchen Fällen nicht ausreichen dürften: Denn klar ist auch, dass vor allem in den USA die Strafen immer höher ausfallen.
Im Falle der Commerzbank spricht das US-Justizministerium eine deutlich Sprache; das Geldhaus habe „die Verantwortung für ihr kriminelles Handeln zugegeben und akzeptiert.“
Letztes Jahr hatte auch die BNP Paribas wegen ähnlicher Vorwürfe zahlen müssen, und zwar fast neun Milliarden Dollar. Auch die Schweizer Großbank UBS hat nun ihre Rückstellungen für juristische Auseinandersetzungen weiter aufgestockt und ihren gestern gemeldeten Jahresüberschuss um 105 Millionen Franken nach unten korrigieren. Unter dem Strich steht nun noch ein Gewinn von 3,47 Milliarden Franken (3,3 Mrd Euro). Insgesamt hatte die Bank für das vergangene Jahr Rechtskosten von knapp 2,6 Milliarden Franken zu schultern, 50 Prozent mehr als 2013. Wichtigstes Druckmittel ist dabei die Drohung mit dem Verlust der Banklizenz in den USA, weswegen die Schweizer Bank Wegelin letztlich ihre gesamte Existenz einbüßte. Der Finanzplatz New York und der Dollar ist eben zu wichtig. Und wenn bei illegalen Geschäften mit Dollar gezahlt wird - nicht unüblich auf internationaler Bühne - greift nach US-Verständnis amerikanisches Recht.
Zustandekommen der Strafsummen unklar
Wie die Strafzahlungen zustande kommen, ist kaum nachvollziehbar. Die Verhandlungen finden in Hinterzimmern statt, und am Ende steht oft ein Deal, mit dem sich die Institute von weiteren rechtlichen Konsequenzen freikaufen. Das geht dann auf Kosten der Aktionäre, der Eigentümer der Banken also, während die Manager, die ihren Häusern riesige Strafzahlungen aufbürden, meist ungeschoren davonkommen.
Banken täuschen sich dabei, wenn sie glauben, mit einem Vergleich alle Verfehlungen auf einmal ad acta gelegt zu haben. JP Morgan hatte sich 2013 mit dem damaligen Rekordvergleich über 13 Milliarden Dollar für dubiose Hypothekengeschäfte aus der Zeit der Finanzkrise geeinigt, musste im November mit fünf anderen Großbanken insgesamt wieder knapp 4,3 Milliarden Dollar zahlen, weil Händler Wechselkurse manipuliert hatten. Bei der Citigroup führte der Fall dazu, dass der Gewinn im vierten Quartal um 86 Prozent einbrach.