LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

EU-Transportkommissarin Violeta Bulc zu Besuch in Luxemburg - Harmonisierung, Digitalisierung und Dekarbonisierung lauten die Stoßrichtungen - Aber sie werden zu langsam beschritten

Harmonisierung, Digitalisierung und Dekarbonisierung: Das sind die großen Kapitel des „Mobilitätspakets“ der EU-Kommission, welche die zuständige Kommissarin Violeta Bulc gestern in Luxemburg erläuterte - und zwar gleich mehrmals, stellte sich die Slowenin, die am Morgen das Intermodale Terminal in Bettemburg-Düdelingen besuchte sowie den Bahnhof Pfaffenthal-Kirchberg und die Tram, nach einer Unterredung mit Xavier Bettel doch in der Mittagsstunde den Fragen von Bürgern bei einer Diskussionsrunde mit Nachhaltigkeits- und Transportminister François Bausch in einer gefüllten „Rotonde“, bevor sie im Parlamentsplenum mit den Abgeordneten über die Zukunft der Mobilität diskutierte.

System voller Hürden

Damit die EU über einen effizienten Transport verfügen kann, müssten bedeutende Fortschritte in punkto Harmonisierung gemacht werden, unterstrich die EU-Kommissarin. Und das nicht nur etwa auf dem Gebiet der Sicherheitssysteme etwa im Zugverkehr oder bei den Mautsystemen, sondern auch in Sachen Arbeitsrecht für Beschäftigte in einem Bereich, der ein kapitales Rückgrat für die europäische Wirtschaft darstellt. „Wir müssen den Transport als System betrachten“, meinte die gelernte IT-Spezialistin. Heute sei das System extrem fragmentiert, an den Grenzen gehe extrem viel Zeit und Geld verloren. Auch weil verschiedene Länder die Harmonisierung aus protektionistischen Gründen verzögern. Bulc stellte auch eine „Fraktur“ in der Transportpolitik zwischen den südlichen und nördlichen als auch zwischen westlichen und östlichen EU-Ländern fest.

Die Zukunft ist elektrisch

Sie hoffe, dass die Differenzen bis zum EU-Transportministergipfel im Juni ausgeräumt werden können und sich eine Annäherung bei den drei Komponenten des Mobilitätspakets abzeichnet, das auch eine resolute Abkehr von den fossilen Energieträgern vorsieht. Der Transportsektor trägt zu über einem Viertel zu den CO2-Emissionen der EU bei und ist damit der einzige Bereich, in dem der Ausstoß des Treibhausgases angestiegen ist, wie Minister François Bausch anmerkte. Für Bulc liegt die Zukunft im elektrischen Antrieb, auf den sich die Autoindustrie allerdings nicht schnell genug einstelle.

„Wir müssen aber auch sicherstellen, dass diese Energie sauber ist“, illustrierte die EU-Kommissarin die Komplexität der Herausforderung. „Wir sind an einem Moment angelangt, wo alles ändert“, betonte François Bausch vor einem Saal, in dem sich vor allem Schüler zum „Bürgerdialog“ eingefunden hatten. Er sieht die künftigen Generationen Mobilität vor allem als Dienstleistung betrachten - dass man Eigner eines Fortbewegungsmittels ist, werde immer weniger wichtig. Wichtig sei, dass diese Mittel zeitnah verfügbar sind. Und das kann nur durch den effizienten Austausch von Daten gewährleistet werden.

Doppelgleisig statt „Monorail“

Einig sind sich Bausch und Bulc darin, dass die Schiene das Rückgrat des europaweiten Transports - ob Personen oder Güter - sein muss. So werden die voraussichtlich 1,3 Billionen Euro, die bis 2050 in die Modernisierung des Transports in der EU gesteckt werden, wohl zum größten Teil bei der Bahn landen. Während die EU-weiter Transportpolitik im Vordergrund stand, wurde Minister Bausch beim Bürgerdialog auch mit einer Reihe von „lokalen“, beziehungsweise grenzüberschreitenden Fragen befasst. Etwa mit der nicht neuen Idee, die problematischen Verbindungen zwischen Lothringen und Luxemburg durch ein „Monorail“ zu entlasten. Auch der Vorschlag einer Seilbahn in der Hauptstadt und anderswo kam wieder zur Sprache. Er verschließe sich keiner Diskussion, sagte der Grünen-Politiker aber es müsse analysiert werden, was solche Lösungen bringen und ob nicht vielmehr andere die effizientesten sind.

Im Fall des „Monorail“ meinte er, dass es vielleicht eine Lösung sei, um Nutzer des öffentlichen Transports in Lothringen an die Bahnhöfe zu bringen. Ansonsten denkt er, dass die Verdopplung der Gleise zwischen Luxemburg und Thionville die effizienteste Lösung sei, um den öffentlichen Transport in beide Richtungen zu verbessern.