PASCAL STEINWACHS

Zu einer Regierungsumbildung kommt es vorerst zwar nicht, doch das hatte zu diesem Zeitpunkt keiner erwartet, auch wenn befürchtet wird, dass der grüne Vizepremier und Justizminister Félix Braz nach seinem Herzstillstand vor zwei Wochen vielleicht nie mehr in der Lage sein wird, sein Amt auszuüben. Premierminister Bettel gab dann auch gestern im Anschluss an die erste Sitzung des Regierungsrats nach der Sommerpause bekannt, dass Kultur-und Wohnungsbauministerin Sam Tanson das Justizministerium vorübergehend und zusätzlich zu ihren beiden Ressorts übernehmen wird, was allerdings keine Überraschung war und schon seit einigen Tagen aus Regierungskreisen zu hören war. Félix Braz bleibe jedoch Mitglied der Regierung, wie Bettel mit Nachdruck unterstrich: „Den Här Braz war, ass a bleift Member vun der Regierung“.

Dass Premier Xavier Bettel und seine beiden Vizepremiers Félix Braz und Etienne Schneider nicht nur Regierungskollegen sind, sondern auch private Freunde sind, ist kein Geheimnis, zumal diese Freundschaft dazu führte, dass die Drei sich bislang auch gerne unter sechs Augen trafen, um die Arbeit der Koalition abzustimmen.

Ein schwerer Schlag ist der Ausfall des Vizepremiers aber natürlich auch für die Grünen, insbesondere da hier Erinnerungen an den ehemaligen grünen Staatssekretär Camille Gira aufkommen dürften, der im Mai 2018 nach einem Herzinfarkt verstarb. Die nächsten Wochen dürften aufzeigen, wie sich der Gesundheitszustand von Félix Braz weiterentwickelt.

Die politische Rentrée im ersten Jahr nach der Wiederwahl von Blau-Rot-Grün hätten sich die Regierungsmitglieder auf jeden Fall anders vorgestellt, war ursprünglich doch sogar ein „Barbecue Presse“ im Anschluss an den ersten Regierungsrat vorgesehen, der nun - das Leben geht nun einmal weiter -, um eine Woche verlegt wurde. Sieht man sich die Regierungsagenda von nächster Woche an, so wird deutlich, dass nach wochenlangem Fast-Stillstand der Reigen der ministerlichen Pressekonferenzen wieder aufgenommen wird, und am Montag mit dem Besuch der serbischen Regierungschefin sogar wieder der erste hochrangige internationale Gast in Luxemburg empfangen wird.

Derweil die Regierung also wieder mit der Arbeit angefangen hat, laufen die parlamentarischen Arbeiten noch auf Sparflamme, treffen sich am Montag doch lediglich die Mitglieder der außenpolitische Kommission. Die offizielle parlamentarische Rentrée findet dann erst am zweiten Dienstag im Oktober statt.

Politische Rentrée aber auch in Brüssel, wo die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am nächsten Dienstag ihr Team vorstellen wird, dem ja auch der frühere LSAP-Minister und aktuelle Europaabgeordnete Nicolas Schmit angehören wird, wobei im Moment aber noch nicht bekannt ist, welches Ressort Schmit übernehmen soll. Besonders schwer dürfte die diesjährige Rentrée indes für den scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker werden, der am 1. November seine aktive politische Karriere beenden und nach Luxemburg zurückkehren wird. Dies ist definitiv keine Rentrée wie jede andere...