DEN HAAG/LUXEMBURG
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40 Millionen Euro durch Betrügereien erschlichen

Die Strafverfolgungsbehörden von 23 EU-Mitgliedstaaten versetzten Gruppen des organisierten Verbrechens, die in Treibstoffbetrug verwickelt sind, einen Schlag, bei dem sie 59 Personen nach einer einjährigen Operation verhafteten. Die gemeinsame Operation wurde von Europol als Teil der „European multidisciplinary platform against criminal threats“ (EMPACT) unterstützt, wie in einer Pressemitteilung zu lesen ist.

Die Operation, die von der ungarischen nationalen Steuer- und Zollverwaltung und der slowakischen Finanzverwaltung geleitet wurde, begann Anfang 2019 auf der Grundlage von Erkenntnissen über den Modus Operandi. Man erkannte die Routen, die Art der Produkte und die wirtschaftlich Beteiligten, die an dieser besonderen Art von Kraftstoffbetrug beteiligt sind. Durch den Betrug konnten fast 40 Millionen Euro erschlichen werden.

Wachsendes Designer-Kraftstoff-Phänomen

Treibstoffbetrug ist ein wachsendes Phänomen und beinhaltet typischerweise den Betrug mit Basisöl, auch bekannt als Designer-Treibstoffbetrug. Diese Art von Betrug erfordert entsprechende Fachkenntnisse und ist normalerweise nur durch ausgebildete Chemiker machbar. Designer-Brennstoff ist ein gemischtes Produkt, das in einigen Fällen in der EU von der Steuer befreit ist. Um zu vermeiden, dass der Brennstoff, sobald er auf dem Markt ist, der Verbrauchssteuerregelung unterliegt, stellen Kriminelle eine Mischung aus Gasöl (Diesel) und anderen zugesetzten Verbindungen her, um die endgültigen physischen Eigenschaften des Produkts zu verändern, und können es auf dem Schwarzmarkt verkaufen. Besonders am Betrug beteiligt waren Täter aus Lettland, Italien, Polen und der Slowakei. Allein in diesen vier Ländern wurden nach komplexen Ermittlungen insgesamt 27 Personen verhaftet. In Polen sollen sogar mehr als 80 Unternehmen an der Betrugsmasche beteiligt gewesen sein.