LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Neujahrsempfang bei der DP: Optimistisch in ein „enorm wichtiges Jahr“

Die rezenten „Politmonitor“-Umfragen waren gestern natürlich auch ein Thema beim Neujahrsempfang der DP im Festsaal der „Schéiss“ in Belair. Die Resultate, die bekanntlich Verluste der Koalitionsparteien im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom Oktober 2013 ausweisen, könne man nicht ohne einen Blick in die Vergangenheit interpretieren, meinte Generalsekretär Marc Ruppert vor vollem Saal und wies darauf hin, dass seine Partei im Vergleich zu vorigen Stimmungsumfragen zulege. Im Zentrum würde sie so zwei Sitze mehr verzeichnen als noch beim „Politbarometer“ vom vergangenen Juni.

„Es ist eine Trendwende und kein Tief“, unterstrich Ruppert, der sich alsdann an der Opposition rieb, die verantwortlich zeichne für die negative Stimmung im Land. Verschiedene Politiker aus ihren Rängen ließen es sich nicht nehmen, mit falschen Behauptungen und „Märchen“ zu operieren. Das bereite den Boden für eine Lage, die keine wirkliche Diskussion über Inhalte mehr zuließe und das mache Politik über kurz oder lang unmöglich. „Das ist sicher nicht im Interesse von Luxemburg“, sagte Marc Ruppert.

Parteipräsidentin Corinne Cahen zog eine Bilanz der DP-Arbeit in der Regierung. „Wir machen Politik für die Familien und die Kinder. Und das systematisch“, unterstrich sie und wies unter anderem auf die Neuregelung des Elternurlaubs und der Sonderurlaube hin, aber auch auf die Steuerreform, die in punkto Gerechtigkeit ein großer Wurf sei und die Bemühungen für ein diversifiziertes Schulangebot. „Wir haben innerhalb kurzer Zeit sehr viel getan. Seit drei Jahren sind wir in der Regierung und es ist soviel passiert wie in Dutzenden Jahren zuvor nicht“. Auch Cahen ging kurz auf die Umfrageresultate ein. Ja, es sei wichtig, sich den Stimmungsbarometer anzuschauen, laut dem die DP zehn Parlamentssitze bekommen würde, würde am Sonntag gewählt, mehr also als vor den Wahlen 2013. „Aber das reicht nicht“, unterstrich die DP-Vorsitzende und: „Wir sind noch nicht am Schluss unserer Politik angekommen“. Und die würde weiterhin nach dem Prinzip: Nicht nur ankündigen, sondern auch umsetzen, gemacht. Dies unter der Leitung des „formidabelste Premier, den sech dëst Land wënsche kann“. Xavier Bettel blickt auf ein schwieriges Jahr mit schlechten Nachrichten zurück. Es sei aber auch eines gewesen, in dem die Regierung „viele positive Akzente“ zu setzen vermochte, welche das Wohlergehen der Bürger und den Zustand der Wirtschaft verbessern und die Arbeitslosigkeit senken.

„Das sind die Zahlen, nach denen ich bewertet werden möchte“, sagte Bettel, der für mehr Zusammenhalt im Land plädierte und dazu aufrief, dem Populismus entgegen zu treten. Der Zusammenhalt in der DP sei in diesem „enorm wichtigen Jahr 2017“ besonders wichtig. „Schauen wir gemeinsam nach vorne und gehen wir alle zusammen die Herausforderungen an“, sagte der Premier, der mehrmals viel Beifall geerntet hatte, zum Abschluss.