LUXEMBURG
GEORGES SOLD

Am morgigen Dienstag gibt sich die LSAP auf einem Kongress in Käerjeng eine neue Führung. Eine neue Führungsspitze wählten vor zwei Wochen auch die Jungsozialisten, die nicht mit Kritik an der Mutterpartei sparen.

„Wer trägt Schuld am Wahlverlust der LSAP? Etienne Schneider, selbst Wahlverlierer, machte im Dezember die offenen Briefe und Leaks für das schlechte Image der Partei verantwortlich. Auch dem Parteipräsidenten sind die negativen Schlagzeilen, die unter anderem von den Jungsozialisten verbreitet werden, ein Dorn im Auge. Schuld sind die anderen, schuld sind die Medien.

Wer offene Briefe und öffentliche Kritik als Ursache für das eigene Scheitern angibt, scheint zwei Umstände im Wesentlichen nicht zu verstehen: Erstens wird erst dann auf den offenen Brief zurückgegriffen, wenn dem internen zuvor kein Gehör verschafft wurde. Zweitens ist es bezüglich der Kausalität ein Irrsinn zu glauben, öffentliche Kritik hätte der Partei geschadet. Den Schaden gab es natürlich schon von vornherein, die Kritik hat ihn allenfalls beleuchtet.

Die offenen Briefe formten aus dem Parteigebilde einen Glaskasten. Obwohl Politiker in Sachen Transparenz und Ehrlichkeit Vorreiter sein sollten, schreckten sie nun im Rampenlicht hoch. Statt endlich mit der Lampe im Gesicht zu gestehen, wurde mit dem Finger auf den Vernehmer gezeigt. Eine starke Regierungspartei sollte hingegen in der Lage sein, Verantwortung auf sich zu nehmen, selbst die Verantwortung für begangene Fehler.

Das Zittern im Rampenlicht ist eine Allegorie für die Partei der Mitte, die ihre Position nicht mehr kennt. Kein Wunder, denn mit den industriellen Revolutionen und der neoliberalen Wende ist nicht nur der Anteil an Arbeitern gesunken, sondern auch der Anteil an Wählern. Anstelle sich gezielt auf die Interessen der Systemverlierer einzulassen, anstelle weitsichtige, fortschrittsgläubige Visionen aus tiefster sozialdemokratischer Überzeugung zu verwirklichen, hat sich die LSAP in die politische Mitte drücken lassen.

Mit dem Wegfall der starken linken Gegenposition wächst allerdings die Ungleichheit in der Verteilung von Einkommen und Vermögen. Die Arbeitszeit zu kürzen und damit dafür zu sorgen, dass Arbeit gerecht verteilt wird, sollte ein elementares Anliegen der Partei sein. Dennoch konnte sie sich mit der 38-Stunden-Woche nicht mal gegen die Koalitionspartner durchsetzen. Die LSAP ist schwach. Morgen muss die neue Parteispitze den Weg zurück zur Stärke finden. Dies ist allerdings nur – wie es der Sozialstaat vorsieht – gemeinsam möglich. Die selbstverliebte Postenverteilung muss aufhören und einer selbstlosen Zusammenarbeit weichen. Schließlich geht es darum, den Bürgern Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu geben.“