LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Maltesischer Premier Joseph Muscat auf Arbeitsbesuch in Luxemburg

Gestern weilte der Regierungschef von Malta, Joseph Muscat, auf Arbeitsbesuch in Luxemburg, wo er von Kammerpräsident Fernand Etgen, Premierminister Xavier Bettel und Außenminister Jean Asselborn empfangen wurde. Muscat ist nicht unumstritten, wurden im Mai 2017 doch im Rahmen der sogenannten „Malta Papers“ Korruptionsvorwürfe gegen Muscat und seine Familie laut, derweil der Europarat in einem Bericht sogar Zweifel am Funktionieren des Rechtsstaats in Malta angemeldet hat, dies wegen der schleppenden Aufklärung des Mordes an der Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia.

Mord an Investigativjournalistin: „Sehr ungerechter Bericht“

Ein entsprechender Bericht des Niederländers Pieter Omtzigt kam zum Schluss, dass der maltesische Regierungschef alle Macht habe. Er nominiere Richter und Verwaltungsbeamte und er besetze praktisch jede Aufsichtsbehörde. Das Parlament sei sehr schwach. Es gebe keine wirkliche Kontrolle, und Malta müsse das korrigieren.

Von Fernand Etgen auf diese Vorwürfe angesprochen, meinte Joseph Muscat gestern nur, dass dieser Bericht „sehr ungerecht“ („très injuste“) sei. Den Kammerpräsidenten lud Muscat indes zu einem offiziellen Besuch in Malta ein.

Im Gespräch mit Xavier Bettel sollen indes die großen europapolitischen Aktualitätsthemen im Mittelpunkt gestanden haben, glaubt man der Mitteilung des Staatsministeriums, darunter auch die Konsequenzen des Brexit. Die bilateralen Beziehungen bezeichnete Xavier Bettel als gut. Er freue sich, dass die maltesische Gemeinschaft in Luxemburg im Laufe der Jahre angewachsen sei, was ein positives Zeichen für die Verbindung der beiden Länder und Völker sei.

Mit Außenminister Asselborn besprach Joseph Muscat indessen in erster Linie die Probleme der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer, ist Malta doch neben Italien das Land, wo die meisten Flüchtlinge landen. Seit dem letztjährigen Sommer hat das Großherzogtum bereits 30 Flüchtlinge aufgenommen, die in Malta gelandet waren.