LUXEMBURGANNETTE DUSCHINGER

Die Parteien arbeiten an den Wahlprogrammen - jede auf ihre Art und Weise

Nun sind die Kandidaten also bestimmt und laufen sich warm und die Listen sind deponiert. Parallel dazu läuft die Arbeit an den Wahlprogrammen auf Hochtouren Doch wie kommen sie zustande und wie wird die Parteibasis eingebunden?

Die DP verschickte letzte Woche ihren 144 Seiten starken Wahlprogramm-Entwurf an die Mitglieder des Naionalrats. In 21 Themenblöcken aufgeteilt folgt auf „Unsere Analyse der Situation“ das ausführliche „Was wird die DP in den kommenden Jahren tun“. Die Vorarbeiten dazu begannen schon im April lange bevor die vorgezogenen Wahlen feststanden. In samstäglichen Workshops, zu denen die Parteimitglieder eingeladen waren befasste man sich mit verschiedenen Themenbereichen, wie Beschäftigung oder Sozialversicherung.

Der Entwurf der DP wurde verschickt,der Nationalrat tagt am 9. September

Am 9. September werden im Rahmen eines Nationalrats, dem neben den Mandatsträgern und dem Direktionskomitee auch die Mitglieder der Bezirkskomitees sowie die früheren und aktuellen Kandidaten angehören die Bemerkungen und Änderungen diskutiert werden. Ab dem 14. September kann sich der Wähler dann ein Bild von der DP-Politik mache, deren Kampagne ja bekanntlich unter dem Slogan „Deng Stëmm fir d’Zukunft“ läuft.

Am selben Tag findet der Parteitag der „Déi Gréng“ statt, um das Wahlprogramm zu verabschieden. Sie haben knapp 100 Seiten Programmentwurf zu bieten, über deren Schwerpunktthemen bereits erste Einblicke gegeben wurden. Ein Wahlslogan scheint noch nicht festzustehen.

60 Seiten umfasst der Entwurf des LSAP-Programms, der seit kurzem zur Kommentierung den Sektionen und Unterorganisationen zur Verfügung steht. Am 16. September entscheidet ein Parteitag über die Endfassung. „Loscht op muer“ heißt es bei den Sozialisten und es wurden neue und mutige Ideen in Aussicht gestellt.

Die CSV, die unter dem Motto „Zesumme fir Lëtzebuerg“ startet, sammelte erst die Vorschläge ihrer Unterorganisationen und Ortsverbände und diskutiert den ersten Entwurf dann im Rahmen ihres Nationalvorstands zwischen dem 7. und 14. September. Sie wird sich das Programm am 21. September von den Delegierten absegnen lassen.

Wenig bekannt ist bislang von der ADR. Ihr Wahlprogramm wird im Moment noch verfasst und im September im Nationalkomitee zusammen mit den Kandidaten diskutiert.

Neuer Diskussionsweg: Das Internet

Unter „Elo Déi Lénk“ ließen die Linken bis gestern ihr Wahlprogramm auf ihrer Internetseite diskutieren. „Wir werden alle an uns herangetragenen Vorschläge und Anfragen – ob von Organisationen oder einzelnen Personen – sorgfältig bearbeiten und beantworten“, wird dort versprochen. Am 7. September wird auf dem Kongress über das Programm abgestimmt.

Die KPL und die Piraten haben ihre Programme bereits vorgestellt. Bei den Piraten konnte jedes Mitglied seit dem 26. Mai basisdemokratisch über die 320 Forderungen zum „Reboot Luxembourg“ abstimmen. Aufgrund dessen wurde das komplette Wahlprogramm erarbeitet und am 8. August verabschiedet.

Auch wenn es heißt, dass es bei Wahlen auf die Kandidaten ankommt, so muss spätestens bei etwaigen Koalitionsverhandlungen Farbe bekannt werden können.