PASCAL STEINWACHS

Auch wenn die meisten unter uns wohl im Moment gerade ihre Sommerferien genießen, so heißt das aber keinesfalls, dass die Flüchtlingskrise ebenfalls Pause macht. Im Gegenteil: Zur gleichen Zeit, wo sich auch viele Luxemburger an den Stränden des Mittelmeers entspannen, ertrinken im selben Meer immer noch Menschen. So hat die spanische Küstenwache allein am letzten Dienstag wieder mehr als 450 Flüchtlinge in der Straße von Gibraltar und im Alborán-Meer zwischen Marokko und Spanien gerettet. Trotzdem sind in diesem Jahr bereits über 1.500 Menschen im Mittelmeer ertrunken, obwohl ja zuletzt weniger Migranten in Europa ankamen. Eine Rekordzahl an Opfern wurde im Juni mit 564 Toten verzeichnet, wobei die Dunkelziffer der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge aber wahrscheinlich noch um einiges höher liegt.

Dass Italien - wie übrigens auch Malta - und seine neue rechte Regierung sich seit neuestem weigern, private Rettungsschiffe anlegen zu lassen, und die Verantwortung für Asyl auf andere abwälzen, auch wenn die Boote dann gezwungen sind, tagelang mit hunderten von Flüchtlingen im Mittelmeer herumzudümpeln, ist natürlich ein Skandal, muss die EU doch dafür sorgen, dass auf See gerettete Menschen auch an Land gehen könnten, wie UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen um die Rettungsschiffe unterstrich. Die Menschen - und daran kann nicht oft genug erinnert werden - flüchten ja nicht nach Europa, weil es ihnen hier so gut gefällt, sondern weil sie, sofern sie nicht vor einem Krieg flüchten oder ihr Leben in Gefahr ist, in ihren jeweiligen Heimatländern keine Zukunftsperspektive haben, was von der Politik despektierlich mit dem Begriff „Wirtschaftsflüchtling“ beschrieben wird.

Aufgenommen wurden die Flüchtlinge der erwähnten privaten Rettungsschiffe schließlich von Spanien, dessen neuer Regierungschef Pedro Sánchez auch beschlossen hat, die (rund 800.000) illegal in Spanien lebenden Menschen, die von seinem Vorgänger Rajoy ausgeschlossen wurden, wieder ins Gesundheitssystem aufzunehmen, sowie die messerscharfen Klingen an den Grenzzäunen der spanischen Afrika-Exklaven Ceuta und Melilla zu entfernen. Mit über 23.500 Flüchtlingen, die in diesem Jahr bereits auf dem Seeweg an den spanischen Küsten angekommen sind, ist Spanien inzwischen zum neuen Hauptziel der Flüchtlinge geworden - in Italien kamen bislang 18.500 und in Griechenland 16.000 Migranten an - , auch wenn deren Asylanträge größtenteils abgewiesen werden, und die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft sowieso schnellstmöglich in nördlichere Länder wie Deutschland weiterwollen.

Auch hat sich Spanien bereit erklärt - und Angela Merkel fährt aus diesem Grund heute nach Spanien -, Deutschland diejenigen Migranten, die schon in Spanien Asyl beantragt haben, und die an der Grenze zu Österreich angetroffen wurden, binnen 48 Stunden wieder abzunehmen, wobei seit Mitte Juni jedoch niemand aufgegriffen wurde, der auf Grundlage der neuen Vereinbarung nach Spanien zurückgeschickt werden könnte. Funktionieren würde ohnedies nur eine gesamteuropäische Lösung...