LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Die europäische Castingshow „Europa sucht einen neuen Kommissionschef“, kurz ESENKC genannt, geht in die nächste Runde, ist vier Tage vor dem EU-Sondergipfel zur Besetzung der europäischen Spitzenposten doch immer noch nicht gewusst, wer Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident beerben soll, wobei es ja auch noch andere europäische Spitzenposten (EU-Ratschef, EZB-Chef, EU-Außenbeauftragter und EU-Parlamentspräsident) zu besetzen gilt und sich die EU-Staats- und Regierungschefs - eigentlich bis Ende des Monats, also Sonntag - auf ein Gesamtpaket einigen müssen, bei dem ebenfalls das Geschlecht, das Land und die Parteifamilie der potenziellen Kandidaten berücksichtigt werden muss.

Dabei fand der letzte EU-Gipfel, bei dem das Postengeschacher ebenfalls im Mittelpunkt stand (die Klimapolitik wurde hier ja in eine Fußnote verbannt), vor nicht einmal einer Woche statt, aber wie es aussieht, scheinen sich die Fronten zwischen den europäischen Hauptstädten und Parteifamilien doch von Tag zu Tag zu verhärten.

EU-Ratspräsident Donald Tusk geht jedenfalls schon mal davon aus, dass sich die Diskussionen am Sonntagabend wieder einmal endlos hinziehen werden, hat er für die Morgenstunden des Montags doch bereits ein Frühstück eingeplant, derweil das EU-Parlament die Wahl eines Parlamentspräsidenten - in Stellung gebracht haben sich bislang der bisherige liberale Fraktionschef und frühere belgische Premierminister Guy Verhofstadt sowie für die Grünen die Deutsche Ska Keller - in weiser Voraussicht vom 2. auf den 3. Juli verschoben hat. Die Fraktionschefs von EVP, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen trafen sich ihrerseits bereits am Dienstagabend, konnten sich im Postenpoker aber nicht auf eine bestimmte Person einigen.

Um die Besetzung der europäischen Spitzenposten ging es gestern Abend auch im deutschen Kanzleramt, wo Angela Merkel neben dem EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber auch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, den CSU-Vorsitzenden Söder und den EVP-Präsidenten Daul traf, aber dass Weber noch Chancen hat, das glaubt inzwischen nicht mal mehr Weber selbst, der gestern in einem Gastbeitrag für die „Welt“ sogar seinen größten Gegner, Frankreichs Präsident Macron, indirekt angriff, indem er bedauerte, dass das Spitzenkandidatenprinzip seit dem Europäischen Rat vermeintlich begraben sei. „Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen“, so Weber, der monierte, dass die EU auf bestem Wege zurück zur Entscheidungsfindung im Hinterzimmer sei.

Vielleicht hätte es aber auch geholfen, wenn man bei den Europawahlen direkt die richtigen Kandidaten aufgestellt hätte, mit denen sowohl der EU-Rat, der das Vorschlagsrecht hat, als auch das Europaparlament, das der Personalie mehrheitlich zustimmen muss, hätten leben können. Hinter den Kulissen wird jedenfalls ununterbrochen weiter nach einem Kompromisskandidaten gesucht, mit Sicherheit auch im japanischen Osaka, wo ab heute einige der EU-Staats- und Regierungschefs am G20-Gipfel teilnehmen. Am Montagmorgen wissen wir mehr - vielleicht...