DEN HAAG
SVEN WOHL

Eurojust konzentriert sich auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit

Auch während der Corona-Krise bleiben Schleuser- und Schmugglerbanden weiter aktiv. Erst diese Woche kam es im Kontext eines langanhaltenden Menschenschmuggels von Flüchtlingen aus Vietnam in Paris und Brüssel zu Festnahmen. Es verwundert also nicht, dass Eurojust ihre Anstrengungen verstärkt daran arbeitet, um diese Zusammenarbeit nachhaltig und langfristig zu verbessern. In einer Pressemitteilung verkündet Eurojust eine neue Initiative. Eine Fokusgruppe für Strafverfolger im Kontext des Schmuggels von Migranten soll die zukünftige Zusammenarbeit erleichtern. So sollen über diese Plattform die wichtigsten Mitglieder und Akteure auf nationaler Ebene hier miteinander arbeiten und ihre Aktionen koordinieren können.

Möglichst eng zusammenarbeiten

So sei es laut Eurojust unerlässlich, dass sämtliche Akteure möglichst eng miteinander arbeiten, um diese Art der Kriminalität in den Griff zu bekommen. Nur so könne das volle Potenzial der grenzübergreifenden Arbeit erfasst werden. Zu den möglichen Werkzeugen gehören sowohl die sogenannten „Joint Investigation Teams“ (JIT), also Teams, die grenzübergreifend zusammenarbeiten, wie auch der Rückgriff auf den Europäischen Haft- und Untersuchungsbefehl. Hierbei sei eine strategische Vorgehensweise wie auch ein vorsichtiges Management von oberster Wichtigkeit. Man müsse zudem auf die bisherigen Erfahrungswerte zurückgreifen und mit den sich ändernden Vorgehen der kriminellen Banden anpassen. Neben dem regelmäßigen Informationsaustausch und der gegenseitigen Hilfestellung bei den Analysen möchte man auch auf regelmäßige Meetings in Den Haag setzen. Das erste dieser Meetings soll im November 2020 stattfinden.

„Die Europäische Union fußt auf dem Prozess der graduellen Verknüpfung unseres Know-Hows, unserer Ressourcen und unserer Schicksale“, so Filippo Spiezia, Vize-Präsident von Eurojust. Die Fokusgruppe sei eine pragmatische Umsetzung dessen zur Bekämpfung von Menschenschmugglern. Er zeigte sich sicher darüber, dass mehr Kooperation zu mehr Erfolg in diesem Kampf führen würde: „Gemeinsam erreicht jeder mehr.“