LUXEMBURG
MARCO MENG

Innovationen verlangen Schutz des Geistigen Eigentums

In einer Zeit von Vernetzung, Künstlicher Intelligenz, Blockchain und anderem mehr, zusammengefasst unter der Bezeichnung „4. Industrielle Revolution“, ist der Schutz des Geistigen Eigentums eine Herausforderung und wichtiger denn je. Das sagte gestern Mario Grotz, Leiter der Direktion Forschung, Geistiges Eigentum und neue Technologien im luxemburgischen Wirtschaftsministerium, auf dem 11. „Journée luxembourgeoise de la propriété intellectuelle“, zu dem auf der Handelskammer konferiert wurde. Diskutiert wurden anlässlich des gestrigen Welttags des Geistigen Eigentums die rechtlichen Aspekte und Auswirkungen der 4. Industriellen Revolution auf das Patentsystem.

Immer mehr komplementäre Technologien entstehen, auch in Luxemburg, und sowohl Erfinder wie Investoren in Erfindungen wollen Rechtssicherheit und die Gewissheit, auch von ihrer Investition in Neuerungen profitieren zu können. Wie Grotz erläuterte, entstehen durch die vielen Innovationen zunehmend auch neue Modelle der Zusammenarbeit und der Kommerzialisierung.

Schutz des Geistigen Eigentums spielt eine zentrale Rolle

Innovationen finden zunehmend in Kooperation statt. So unterstützen denn auch hiesige Forschungsinstitute ansässige Firmen bei der Entwicklung von Neuerungen. Der Autoscheibenhersteller Carlex hatte beispielsweise erst kürzlich eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut „Luxembourg Institute of Science and Technology“ (LIST) und Luxinnovation zur Entwicklung neuer Generationen von Windschutzscheiben geschlossen. Klar ist, dass die Beteiligten Rechtssicherheit haben wollen, was Patente bieten.

Aktuell beschäftigt das Thema des Geistigen Eigentums auch die Politik, die intensiv die Richtlinie der EU-Kommission dazu diskutiert, welche im November 2016 präsentiert wurden. Grotz verwies dabei auch auf die SpaceResources.lu-Initiative, die den hiesigen Forschungssektor ankurbeln soll.

Patente und Industrie 4.0

Laut Koen Lievens, „Patent Examination Director“ beim Europäischen Patentamt (EPA) dreht es sich bei Innovationen heute vor allem um Software. Hatte man in der dritten industriellen Revolution einen Home-Computer, so haben wir heute dutzende Computer, so Lievens. Software steckt in der Waschmaschine genauso wie im Auto oder dem medizinischen Gerät. Die vielen Daten, die dabei generiert werden, machen aber nur dann Sinn, wenn sie auch analysiert werden können. Andererseits verlangt die zunehmende Konnektivität Standards, wozu Patente dienen können. Allerdings wirft Lievens die Frage auf, ob Patentschutz von 20 Jahren noch zeitgemäß ist angesichts der rasanten Entwicklung von Neuerungen. Lievens führte auch das Beispiel des IBM-Computers ein, der bei Jeopardy gewann, weil er imstande war zu lernen und Sprache zu interpretieren. Wenn Computer Neuerungen schaffen - hat dann der Computer das Geistige Eigentum? Fragen, die geklärt werden müssen. Das EPA patentiert darum nur Software, wenn sie einen signifikanten Impakt auf die technische Wirklichkeit hat.

Parallel zur Konferenz fand auch eine Messe statt, die hauptsächlich von luxemburgischen Akteuren des Geistigen Eigentums wie Patentanwälten und Verwertungsgesellschaften sowie von nationalen Akteuren aus den Bereichen Forschung, Innovation und Technologie geleitet, und wo Informationen und Ideen zu Patenten, Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten und verwandten Schutzrechten ausgetauscht wurden.