LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

„déi gréng“-Fraktion stellt sich hervorragendes Zeugnis aus

Derweil die anderen Parteien ihre Bilanzpressekonferenzen vor der Sommerpause mit Vorliebe in den Nobelrestaurants in und um die Hauptstadt abhalten, zog es „déi gréng“ in diesem Jahr in das Atelier der Künstlerin Sophie Medawar. Dort wurde dann aber nicht nur Bilanz gezogen, sondern standen auch zwei Flipperautomaten, sehr zur Freude von Fraktionspräsidentin Josée Lorsché, die sich hier mal so richtig austoben konnte.

Enttäuschung über CSV

Vorher zog sie aber noch Bilanz der ersten Monate der neuen Legislaturperiode, und diese fiel erwartungsgemäß positiv aus, stellen sich die politischen Parteien doch gemeinhin selbst ein gutes Zeugnis aus. Zusammen mit der Europaabgeordneten Tilly Metz, die der gestrigen Pressekonferenz ebenfalls beiwohnte, umfasse die grüne Fraktion zehn Leute, wobei der Frauenanteil bei 40 Prozent liege. Von den neun nationalen Abgeordneten seien deren sechs zum ersten Mal in der „Chamber“ dabei, wobei „déi gréng“ mit Djuna Bernard auch die jüngste Abgeordnete stellen würden.

Josée Lorsché ging denn auch auf die parlamentarische Arbeit der einzelnen Abgeordneten ein, wobei der Umweltschutz und die Klimapolitik noch immer im Mittelpunkt grüner Politik stehen würden. So erhalte unser Land demnächst ein neues Klimaschutzgesetz, sollte Luxemburg in diesem Bereich doch mit gutem Beispiel vorangehen und zum europäischen Musterschüler werden.

Das Problem der fehlenden und zu teuren Wohnungen gehen „déi gréng“ pragmatisch an, gebe es hier doch keine Wunderlösungen. Der „Pacte Logement“ zwischen Staat und Gemeinden soll überarbeitet werden, soll die öffentliche Hand doch mehr Verantwortung übernehmen. Ein neues Denkmalschutzgesetz soll noch in diesem Jahr deponiert werden.

Mit großem Bedauern nahm die grüne Fraktionschefin indes die Kehrtwende der größten Oppositionspartei bei der Verfassungsreform zur Kenntnis, die einem Dolchstoß in den Rücken des früheren CSV-Abgeordneten Paul-Henri Meyers entspreche, der ja als einer der Hauptverantwortlichen hinter der Arbeit an einer modernen Verfassung gelte. Lorsché würde sich dann auch wünschen, dass die CSV wieder zur Vernunft zurückfindet.

Bei der Bilanzpressekonferenz anwesend waren gestern übrigens auch sämtliche grüne Minister mit Ausnahme von Carole Dieschbourg, wobei sich - am Vormittag fand auch eine Sitzung des Regierungsrats statt - Samantha Tanson, François Bausch und Claude Turmes im Sinne des Umweltschutzes ein Auto teilten, derweil Félix Braz alleine anreiste...