WASHINGTON/LUXEMBURG
LJ MIT DPA

Der US-Präsidentschaftswahlkampf gewinnt an Fahrt - und an Lautstärke

Als Joe Biden am Donnerstagabend die Nominierung als Präsidentschaftskandidat annahm, versprach er den Wählern „das Ende dieses Kapitels der amerikanischen Finsternis“. „Vereint können und werden wir die Zeit der Dunkelheit in Amerika überwinden“, sagte der 77-jährige Ex-Vizepräsident in der bislang wichtigsten Rede seiner jahrzehntelangen politischen Karriere. Biden zieht im November gegen den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump (74) in die Wahl. Die Demokraten präsentieren ihren Kandidaten als Kontrastprogramm zu Trump: Biden habe einen moralischen Kompass, er sei anständig, ehrlich, empathisch und selbstlos - diese Worte fielen immer wieder. Die Demokraten präsentierten ihn nicht nur als Politiker, der Brücken zwischen den Parteien schlagen kann, sondern vor allem als Menschen.
Trump soll derweil kommende Woche beim Parteitag der Republikaner erneut zum Präsidentschaftskandidaten nominiert werden. Trump bestritt während des Parteitags der Demokraten mehrere Wahlkampfauftritte. Am Donnerstag griff er die Demokraten unweit des Geburtsortes von Biden in Pennsylvania heftig an. Sie würden bei einem Wahlsieg im November die Wirtschaft ruinieren, die Polizei abschaffen und das Land in Anarchie stürzen, warnte Trump in Old Forge. Sie seien „komplett wahnsinnig“. Der Republikaner wiederholte auch seine Warnung, dass die Demokraten die Steuern drastisch erhöhen würden. „Es geht bei dieser Wahl um das Überleben der Nation“, sagte Trump.
In Umfragen sieht es derzeit gut aus für Trumps Herausforderer - auch wenn man die Erhebungen wegen des komplizierten Wahlsystems mit Vorsicht genießen muss. Eines wird an ihnen aber klar: Nicht alle Wähler sind so elektrisiert von Biden wie eine Krankenschwester aus New York, die beim Parteitag voller Enthusiasmus „It‘s Joe Time“ in die Kamera rief.
Für die Mehrheit der Wähler, die Biden unterstützen wollen, ist es eine Entscheidung gegen Trump. Anders sieht es bei dem Republikaner aus, der nicht nur auf seine treue Basis, sondern auf die „stille Mehrheit“ in der Bevölkerung setzt. Die Demokraten hoffen ihrerseits in den Reihen der Republikaner auf „stille Biden-Wähler“. Ein Überblick über den Stand der Dinge im US-Präsidentschaftswahlkampf.
Wie es weiter geht:

24. bis 27. August: Nominierungsparteitag der Republikaner

Auf dem Parteitag soll US-Präsident Donald Trump offiziell als Kandidat nominiert werden. Die Corona-Pandemie hatte die Pläne der Republikaner für einen großen Parteitag zunichte gemacht. Bislang gibt es noch keinen genauen Zeitplan für den Parteitag, der nun zum Teil online, in der der Hauptstadt Washington und in Charlotte im Bundesstaat North Carolina stattfinden soll. Trump will seine Rede zur Annahme der Kandidatur am 27. halten.

8. September: US-Kongress tritt wieder zusammen

Die beiden Kammern des US-Kongresses, das Repräsentantenhaus und der Senat, nehmen nach der Sommerpause wieder ihre Arbeit auf. Dann dürfte es auch wieder Verhandlungen um ein weiteres Konjunkturpaket geben, die im August gescheitert waren.

30. September: Erstes TV-Duell zwischen Trump und Biden

Trump und sein demokratischer Herausforderer Biden treffen ab 03.00 MESZ in Cleveland im Bundesstaat Ohio zu ihrem ersten TV-Duell zusammen. Die Sendung soll 90 Minuten dauern. Zwei weitere TV-Duelle finden am 16. und 23. Oktober statt.

8. Oktober: TV-Duell der Anwärter um die Vizepräsidentschaft

In dem TV-Duell werden sich Trumps Vizepräsident Mike Pence und die Kandidatin der Demokraten, die Senatorin Kamala Harris, ab 03.00 MESZ gegenüberstehen. Die Debatte in Salt Lake City im Bundesstaat Utah soll ebenfalls 90 Minuten dauern.

29. Oktober: Positive Wirtschaftsdaten unmittelbar vor der Wahl

 Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen bestimmen den Wahlkampf. Wenige Tage vor der Abstimmung wird die US-Regierung Zahlen zur Entwicklung der Wirtschaft im dritten Quartal vorlegen. Nach einem dramatischen Einbruch im zweiten Vierteljahr erwarten Analysten im Quartalsvergleich eine hohe Wachstumsrate.

3. November: Tag der Abstimmung

Mehr als 200 Millionen US-Amerikaner sind aufgerufen, einen neuen Präsidenten und die Abgeordneten des Repräsentantenhauses zu wählen. Zudem stehen ein Drittel der 100 Senatssitze zur Wahl. Die US-Wähler entscheiden aber nur indirekt darüber, wer der nächste Präsident wird. Ihre Stimme hat Einfluss auf die Zusammensetzung des Wahlkollegiums („Electoral College“), das den Präsidenten wählt. Bislang wurde in den USA meist noch in der Wahlnacht klar, wer der neue Präsident wird. Experten warnen allerdings, dass es in diesem Jahr deutlich länger dauern könnte. Der Grund ist, dass wegen der Pandemie deutlich mehr Menschen die Möglichkeit der Briefwahl nutzen werden. Das dürfte Experten zufolge die Auszählung erschweren. Zudem ist das Wahlrecht eine Sache der Bundesstaaten: Mancherorts müssen Briefwahlunterlagen auch noch Tage nach der Wahl akzeptiert werden, sofern sie bis zur Wahl abgeschickt worden waren.

14. Dezember: Wahlleute stimmen für den nächsten Präsidenten

Die 538 Wahlfrauen und Wahlmänner geben ihre Stimmen in ihren Bundesstaaten ab. Die Anzahl der Wahlleute pro Bundesstaat richtet sich in etwa nach dessen Bevölkerung. Die Wahlleute richten sich bei der Abstimmung nach dem Wahlergebnis des Bundesstaats.

6. Januar: Bekanntgabe des Ergebnisses der Abstimmung der Wahlleute

Im US-Kongress wird ab 19.00 MESZ bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern bekanntgegeben, wer der nächste Präsident sein wird. Das Ergebnis der Abstimmungen der Wahlleute wird in alphabetischer Reihe vorgelesen werden. Ein Kandidat braucht für den Wahlsieg mindestens 270 Stimmen.

20. Januar: Amtseinführung des neu gewählten Präsidenten

Gut zwei Monate nach der Präsidentenwahl leistet der gewählte Staatschef bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington ab 18.00 MESZ seinen Amtseid ab. Seit 1937 findet die Amtseinführung („Inauguration“) an einem 20. Januar statt.