NIC. DICKEN

Ein wesentlicher Trost, der überzeugten Europäern nach dem Amtsabschied von Präsident Jean-Claude Juncker und dem Wechsel an der Spitze der EU-Kommission bleibt, ist wohl die Erkenntnis, dass manche Entwicklung der letzten Jahre noch schlimmer hätte verlaufen können, als es der Fall war. Unter dem Strich bleibt Ernüchterung, der sich allerdings die neue Kommissionspräsidentin, die mit einem Monat Verspätung ihr Amt antreten musste, mit offen angedeutendem Tatendrang und bekennendem Optimismus entgegen zu stemmen versucht.

Nachdem Juncker vor fünf Jahren mit starkem Selbstverständnis, hohen Ansprüchen und hehren Vorsätzen den Vorsitz einer Union übernommen hatte, in der es damals schon stark rumorte, die allerdings noch deutlich weniger zerstritten war, als sie es derzeit ist, muss sich von der Leyen wohl eher fühlen wie in einem Wespennest, wo eine offene Auseinandersetzung riskiert, den Fortbestand der Gemeinschaft völlig zu blockieren. Enttäuschung über eine völlig mangelnde Solidarität in der Flüchtlingsfrage und notwendige Zurechtweisungen an eine Reihe von Mitgliedstaaten wegen allzu offensichtlicher Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien prägen den aktuellen Zustand einer Union, die zudem immer noch nicht präzise weiß, ob, wann und wie sich der Brexit, der Austritt einer der größten europäischen Volkswirtschaften der EU vollziehen soll.

Nachdem der scheidende Präsident beim Antritt seine Amtszeit als Mission der letzten Chance bezeichnet hatte, müsste sich die Nachfolgerin nunmehr als letzter verbliebener Notnagel, wenn nicht gar als Konkursverwalterin, fühlen mit der schwierigen Aufgabe, den vollständigen Ausverkauf der einstigen Ideale Frieden, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Meinungs-, Presse-, Reise- und Wirtschaftsfreiheit zu verhindern, die allesamt unter die Räder der wuchernden nationalistischen Bestrebungen zu geraten drohen.

Es dürfte Juncker nachträglich und dauerhaft schmerzen, dass ausgerechnet während seiner Amtszeit als Kommissionspräsident das britische Volk mehrheitlich beschloss, aus der EU auszutreten. Völlig zu Recht mag er denn auch bedauern, David Cameron die Zusage gemacht und befolgt zu haben, sich in den Brexit-Entscheidungsprozess nicht einzumischen. Fraglich wäre einen derartige Initiative ohnehin gewesen, wenn sie nach der Methode erfolgt wäre, wie sie der damalige luxemburgische Premierminister für die Zustimmung seiner Landsleute zum europäischen Verfassungsvertrag appliziert hatte.

Juncker kann auf sein Konto sowohl die Rettung der Währungsunion, die wirtschaftliche Belebung und die Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem im krisengebeutelten Süden verbuchen. Er kommt jedoch nicht an der Feststellung vorbei, im Sozialdossier, in der Außen- und Verteidigungspolitik, bei der Bildung einer politischen Union und nicht zuletzt bei der Zähmung extremistischer Tendenzen in seiner eigenen Parteifamilie keinerlei Fortschritte erzielt zu haben. Dass in diesen Dossiers seine Nachfolgerin mehr Erfolge zu verzeichnen haben könnte, werden wohl nur absolute Optimisten zu hoffen wagen.