PASCAL STEINWACHS

Wenn es ihn nicht gäbe, dann müsste man ihn erfinden: Den Ombudsman, der aber natürlich nicht unbedingt ein Mann sein muss, sondern eine unparteiische Schiedsperson, deren Hauptaufgabe es ist, die Verwaltung zur Rechenschaft zu ziehen, wird doch oft vergessen, dass die Verwaltungen für die Leute da sein sollten und nicht umgedreht. Dass der Umgang mit den Verwaltungen nicht immer einfach ist, und manch ein Bürger sich gegenüber selbigen unsicher oder manchmal sogar machtlos fühlt, ist gewusst.

Bei der Arbeit des Ombudsman geht es um Entscheidungen, die vom Bürger angefochten werden, oder um Prozeduren, die nicht so abgelaufen sind, wie das notwendig gewesen wäre. Das geht vom Benehmen eines einzelnen Beamten bis hin zum Benehmen eines ganzen Dienstes. Die Person, die hier interveniert, sollte denn auch ernst genommen werden, will heißen, dass sie nicht unbedingt beliebt sein muss, jedoch von den Verwaltungen respektiert werden sollte.

Auch wenn bereits im Jahre 1976 ein erster Versuch unternommen wurde, einen „Commissaire général au contrôle de la gestion administrative de l‘Etat et desCommunes“ ins Leben zu rufen - die diesbezügliche Gesetzesinitiative verschwand schnell wieder in der Schublade -, sollte es aber noch bis Mitte 2003 dauern, bis das diesbezügliche Gesetzesprojekt von der Abgeordnetenkammer verabschiedet wurde, und sogar noch einmal bis 2004, bis mit dem früheren CSV-Politiker Marc Fischbach der erste Luxemburger Ombudsman seine Arbeit tatsächlich aufnehmen konnte. Damit war Luxemburg das letzte europäische Land, das eine solche Institution ins Leben rief.

Dass diese immer noch dringend gebraucht wird, das machte jetzt die nun schon seit drei Jahren als Bürgerbeauftragte tätige Claudia Monti deutlich, die ihrem diese Woche vorgestellten Aktivitätsbericht für das Jahr 2018 mit Sicherheit nicht umsonst ein Zitat von Julian Nasiri voranstellte, demzufolge Ämter „wie Umwege in einem schon perfekten Irrgarten“ seien. In ihren Erläuterungen beklagte sich Monti dann auch zum Teil über dieselben Sachen, die bereits ihren beiden Vorgängern - nach Marc Fischbach übernahm Lydie Err das Amt - Sorgen bereiteten, in erster Linie der Amtsschimmel und die im Regelfall immer noch zu komplizierte Sprache der Verwaltungen und Ministerien. So mache der Ombudsman oftmals nichts anderes, als dem überforderten Bürger Verwaltungsbeschlüsse in eine einfache und verständliche Form zu übersetzen, wie Claudia Monti unterstrich. Diese wünscht sich in diesem Sinne hauptsächlich flexiblere Verwaltungen und eine einfachere und verständlichere Sprache, in der diese mit den Bürgern kommunizieren. Auch müssten die Kompetenzen des Ombudsman auf Einrichtungen wie Altersheime oder Behindertenwerkstätten erweitert werden, die einen öffentliche Dienstleistung gewährleisten, jedoch in privater Hand seien. Hier gehe es darum, die Schwächsten zu schützen.

Dem Ombudsman dürfte die Arbeit jedenfalls auch in Zukunft nicht ausgehen, wird der Amtsschimmel doch auch in Zukunft wiehern. Leider...