BRÜSSEL
URSULA VON DER LEYEN

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über Zusammenhalt in der Krise.

„In den letzten Wochen hat sich unsere Welt dramatisch verändert. Unser früherer Alltag scheint weit entfernt. Was diese Situation jedoch so einzigartig macht: Wir alle sind Teil der Lösung. Wir alle, als Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Unternehmen, Städte und Regionen, Nationen und die ganze Welt. Ja, Europa wurde durch einen unbekannten Feind und eine Krise von noch nie dagewesenem Ausmaß und Tempo zunächst ein Stück weit überrumpelt.

Aber jetzt ist Europa aktiv, steht zusammen. Eine Welle des Mitgefühls und der Hilfsbereitschaft erfasst unsere gesamte Union. Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte kehren aus dem Ruhestand zurück. Millionen Freiwillige helfen wo immer sie gebraucht werden. Restaurants versorgen erschöpftes Pflegepersonal mit Essen, Designer fertigen Krankenhauskittel und Autohersteller tüfteln an Beatmungsgeräten.

Europa liefert und arbeitet Tag und Nacht unermüdlich. Wir wollen in dieser Krise so viele Menschenleben wie möglich retten. Wir kämpfen dafür, die Existenzgrundlagen der Europäer zu erhalten und um den Motor unserer Wirtschaft so schnell wie irgend möglich wieder anzuwerfen.

Unsere Beihilfevorgaben sind jetzt so flexibel wie nie zuvor. Unternehmen – vom Großkonzern bis zum Kleinbetrieb – sollen schnellstmöglich die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Wir haben unsere Haushaltsregeln stärker gelockert als je zuvor. Finanzhilfen der Mitgliedstaaten und der EU sollen rasch dorthin fließen, wo sie benötigt werden. Insgesamt konnten die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten gemeinsam 2,8 Billionen Euro zur Bekämpfung der Krise mobilisieren – die stärkste Antwort auf den Wirtschaftseinbruch durch Corona weltweit. Wir haben ein neues Programm namens SURE vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass Menschen in der Krise ihren Arbeitsplatz und ihr Auskommen behalten können. Und damit europaweit Unternehmen diese schwierige Phase überleben. Für dieses Programm stehen 100 Milliarden Euro bereit, damit Regierungen die Einkommenseinbußen ausgleichen können, wenn Unternehmen Kurzarbeit anmelden müssen und Selbstständige Einkommensausfälle haben. Und um den Kampf gegen das Virus noch zu verstärken, haben wir außerdem beschlossen, jeden Cent der verbliebenen Mittel im EU-Haushalt dafür zu verwenden, lebenswichtige medizinische Ausrüstung zu beschaffen und Tests massiv auszuweiten.

Im Zentrum sollte dabei ein starker neuer EU-Haushalt stehen. Die vielen Milliarden, die heute investiert werden müssen, um eine größere Katastrophe abzuwenden, werden Generationen binden. Deshalb haben wir die Pflicht, das Geld aus unserem nächsten Haushalt besonders klug und nachhaltig zu investieren. Dies umfasst beispielsweise innovative Forschung, die digitale Infrastruktur, saubere Energie, eine intelligente Kreislaufwirtschaft und zukunftstaugliche Verkehrssysteme. Ein solcher Marshall-Plan kann entscheidend dazu beitragen, ein moderneres, nachhaltigeres und widerstandsfähigeres Europa aufzubauen.

Die Zukunft Europas – das sind polnische Ärzte, die ihre italienischen Kollegen unterstützen. Das sind Piloten, die Kranke aus Norditalien nach Ostdeutschland fliegen, oder Zugbesatzungen, die Menschen über die Grenzen bringen, damit sie in noch freien Intensivpflegebetten behandelt werden können.

Das ist auch die erste gemeinsame europäische Beschaffung an medizinischem Material: Beatmungsgeräte und Testkits, die von fast allen Ländern gemeinsam beschafft wurden, um sie auch nach Spanien, Italien und in andere Länder zu verteilen. Die Kraft dieser Union und die Solidarität haben auch Tausende Europäerinnen und Europäer gespürt, die in Vietnam, in Südafrika oder Argentinien gestrandet waren und auf europäischem Ticket nach Hause geflogen wurden.

Mit jedem dieser Taten der Solidarität richtet sich Europa wieder ein wenig mehr auf. Ich bin sicher, dass Europa bald wieder auf festen Füßen steht. Und zwar gemeinsam.“