LUXEMBURG
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Eingeführt 2016: EU-Verhaltenskodex zeigt erste Wirkung

IT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Das ist das Ergebnis der vierten Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, das die EU-Kommission gestern in Brüssel vorgestellt hat. Die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden, so die Europäische Kommission. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.

Richtiger Ansatz

Im Laufe des Jahres 2018 haben mit Google+, Instagram, Snapchat und Dailymotion vier weitere Unternehmen beschlossen, dem Kodex beizutreten. Jetzt hat auch die französische Spieleplattform „jeuxvideo.com“ ihre Teilnahme angekündigt, wie die Kommission mitteilte. Im Mai 2016 hatten sich Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft mit einem Verhaltenskodex dazu verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen.

Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, sagte hierzu: „Die Bewertung zeigt, dass die Zusammenarbeit mit den Unternehmen und der Zivilgesellschaft Ergebnisse fruchtet.“ Diese Quote sei mehr als doppelt so hoch wie im Jahr 2016. Vor allem aber funktioniere der Kodex, weil er die Freiheit der Meinungsäußerung achtet. Denn das Internet sei ein Ort, den Menschen aufsuchen, um mit einem einzigen Klick Ansichten zu teilen und Informationen zu finden. „Niemand sollte sich wegen illegaler Hetze im Internet unsicher oder bedroht fühlen“, so Ansip.

Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vera Jourová, fügte hierzu aus, dass illegale Hetze im Internet nicht nur eine Straftat sei, „sie stellt auch eine Bedrohung der freien Meinungsäußerung und der demokratischen Gesellschaft dar.“

Ohne Abstriche am Schutz der Meinungsfreiheit

Jourová habe im Mai 2016 den Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Online-Hetze auf den Weg gebracht, weil man dringend etwas gegen dieses Phänomen tun musste. „Zweieinhalb Jahre später können wir sagen, dass wir den richtigen Ansatz gefunden und europaweit einen Standard für die Lösung dieses ernsten Problems gesetzt haben, ohne Abstriche am Schutz der Meinungsfreiheit zu machen.“