LUXEMBURG
PATRICK WELTER

Umweltministerin Carole Dieschbourg versichert, dass es keine illegalen Exporte gibt

Die Bilder sind jedes Mal erschreckend: Menschen ohne Schutzkleidung, sogar Kinder, arbeiten in beißendem schwarzem Qualm, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Sie zerschlagen am Stadtrand von Lagos oder einer anderen afrikanischen Großstadt ausgemusterte Elektrogeräte aus Europa, darunter viele Computer, und fackeln die Reste ab, um an die Buntmetalle zu kommen die in den Geräten und Kabeln stecken. Eine für Mensch und Natur höchstgefährliche Art des Recyclings - aber ein Geschäft für unseriöse europäische Abfallexporteure.

Was ist mit dem Elektroschrott aus Luxemburg, landet der auch in Afrika? So lautet die Kurzfassung einer parlamentarischen Anfrage des CSV-Abgeordneten Marc Spautz an Umweltministerin Carole Dieschbourg. Spautz weist auf die immer größeren Mengen von Elektroschrott hin und fragt auch nach europäischen Ansätzen, um den illegalen Export von Elektroschrott zu unterbinden.

Kein Export nach Afrika

Grundsätzlich kann Ministerin Dieschbourg den Abgeordneten beruhigen, von den in Luxemburg gesammelten defekten Elektrogeräten wird keines (offiziell) nach Afrika exportiert. Weder „Ecotrel“, das offiziell zugelassene Recyclingunternehmen für Elektrogeräte, noch die Hersteller, die den Elektroschrott auf eigene Rechnung zurücknehmen, gehen diesen Weg. Die meisten Geräte werden in einer Anlage in Bettemburg - das „Journal“ berichtete 2018 darüber - zerlegt. Die einzelnen Komponenten werden dann zur Wiederverwertung nach Belgien, Deutschland, Holland, Tschechien und Österreich exportiert. Nur „trockengelegte Kompressoren“ (Zitat Dieschbourg) aus Kühlschränken werden in die Dritte Welt, nämlich nach Pakistan, exportiert. Dort werden sie für den Bau von Ventilatoren benutzt.

Bei Export in Drittländer müssenVorgaben eingehalten werden

Die Ministerin erklärt aber auch, dass es grundsätzlich erlaubt sei, Elektroschrott auch aus der EU zu exportieren, wenn auch bei der Weiterverarbeitung die in Luxemburg gültigen gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden. Dabei müssen die Namen der beteiligten Unternehmen bekannt und auch die Verarbeitungskette lückenlos nachweisbar sein. Diese Exporte unterliegen laut Ministerin Dieschbourg, der EU-Direktive 1013/2006.

Zoll und Umweltverwaltung führten in Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden regelmäßig Kontrollen durch, um illegale Müllexporte aus der EU zu verhindern. Auf europäischer Ebene setze sich Luxemburg bei Fragen zur Entsorgung von elektrischen oder elektronischen Abfällen für eine strikte Haltung ein.

Transport und Recycling müssten den europäischen Rechtsnormen entsprechen. Darüber hinaus sei ein durchgehendes Reporting unerlässlich, das in den Jahresbericht des Versenders einfließen muss, so die Ministerin abschließend.