LUXEMBURG
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Krankheits- oder unfallbedingt: 2019 wurden rund 1.800 berufliche Wiedereingliederungen beschlossen

Eine Reform des „Reclassement“-Gesetzes ist schon länger geplant. Doch an Daten über die Funktionsweise des beruflichen Wiedereingliederungmechanismus fehle es, bemängelte die Arbeitnehmerkammer in ihrem Gutachten vom 2. Juli 2018. Der „déi Lénk“-Abgeordnete Marc Baum wollte deshalb vom zuständigen Minister mittels einer parlamentarischen Anfrage wissen, wie viele Fälle es seit der Einführung der Prozedur im Jahr 2002 gab - und hatte noch einige andere Fragen.

In den vergangenen drei Jahren wurde in 1.885 Fällen entschieden, dass ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt oder nach einem Unfall seiner bisherigen Arbeit nicht mehr nachgehen kann. Im längerfristigen Durchschnitt sind es etwas weniger. 2019 berichten die Zahlen des Arbeits- und Beschäftigungsministeriums von rund 1.020 internen Berufswiedereingliederungen. Wenn Beschäftigte ihren letzten Posten nicht mehr ausüben können, jedoch nicht für eine Invalidenrente infrage können, können sie entweder betriebsintern versetzt werden oder müssen sich eine neue Stelle suchen. Abhängig von der Größe des Unternehmens kann der Arbeitgeber verpflichtet werden, eine interne Wiedereingliederung vorzunehmen. Stellt sich ein Betrieb gegen eine interne Neuzuteilung, ist er übrigens gesetzlich dazu verpflichtet, eine Entschädigungstaxe an den „Fonds pour l’emploi“ zu verrichten. Doch bislang sind nach Angaben der Regierung noch keine Gelder aus dieser Abgabe eingegangen.

Rund zehn Prozent der Dossiers werden abgelehnt

Die sogenannte „gemischte Kommission“ (mit Vertretern der Arbeitsagentur ADEM, des Arbeitsministeriums, der Gesundheitsdirektion, des kontrollärztlichen Dienstes der Sozialversicherung, Arbeitgebern und der Versicherten) erreichen indes weitaus mehr Anträge auf ein „Reclassement“. In den vergangenen zehn Jahren bewegte sich die Zahl der von der „Commission mixte behandelten Dossiers“ in einer Schere zwischen 1.500 und 3.500. „Verschiedene Anfragen werden abgelehnt und verschiedene werden für eine spätere Entscheidung offen gelassen“, erklärt Arbeits- und Beschäftigungsminister Dan Kersch (LSAP) in seiner Antwort. Über genaue Angaben, wie viele Wiedereingliederungsentscheidungen von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern abgelehnt wurden, verfügt das Ministerium indes nicht. Was bekannt ist: 2019 wurde in 216 Fällen Einspruch gegen Entscheidungen des gemischten Komitees erhoben. Rund zehn Prozent der Dossiers - 2019 waren das 266 an der Zahl - lehnt die Kommission statistisch gesehen pro Jahr ab.

Der Oppositionsabgeordnete wollte weiter Aufklärung über die Höhe der Entschädigungsgelder, auf die Angestellte Anspruch haben, wenn sie auf ihrer neuen Stelle weniger verdienen als bisher. Für diesen Lohnausgleich flossen 2018 rund 100 Millionen Euro aus dem Beschäftigungsfonds. Die Summe ist über die vergangenen Jahre stetig gewachsen. 2015 waren es noch rund 82 Millionen Euro. Für 2019 geht es in Richtung 106 Millionen Euro. Rückläufig sind indes die Kosten für die Übernahme für eine Anpassung des Arbeitsplatzes. 2018 wurden hierfür 370.000 Euro veranschlagt.

Der Antwort der Regierung kann man noch entnehmen, dass in der Mehrheit der Fälle bei der periodischen Überprüfung bestätigt wird, dass der Arbeitnehmer seine vorige Arbeit nicht mehr ausführen kann. Ausnahmen gibt es aber. In den Jahren 2017, 2018 und 2019 bekamenjeweils 7,5, 4,6 und 3,9 Prozent bescheinigt, ihre frühere Tätigkeit wieder ausüben zu können.