DAVOS/DEN HAAG
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Auch Strafverfolgung stand auf der Tagesordnung von Davos

Die gefährlichste Phrase in der Wirtschaft ist ,Wir haben es immer so gemacht‘“, sagte die Europol-Exekutivdirektorin Catherine De Bolle, die beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Alpendorf Davos weilte. „Ich nehme bereits im zweiten Jahr an der Konferenz in Davos teil, und viele der Herausforderungen, denen sich die Strafverfolgung stellen muss, spiegeln sich in der Tagesordnung von Davos wider.“ Ihre Anwesenheit sei daher die perfekte Gelegenheit gewesen, um „im Namen der Strafverfolgungsbehörden mit Wirtschaftsführern zu sprechen und Lösungen zu finden“, sagte De Bolle. In einer Stellungnahme auf der Europol-Webseite formulierte sie ihre Tagesordnung mit drei Bereichen, in denen sie Bedarf an innovativem und interdisziplinärem Denken sieht.

Die Schwarzmärkte im Visier

Umweltbelange würden immer noch ganz oben auf der Liste der globalen Anliegen stehen. „Je mehr wir regulieren, um die Umwelt zu schützen, desto mehr Kriminelle werden versuchen, Schwarzmärkte gewinnbringend auszunutzen“, so De Bolle. Die Rolle der Strafverfolgung werde immer wichtiger werden, um neue und bestehende Gesetze zum Schutz der Umwelt aufrechtzuerhalten. „Nicht zuletzt die ehrgeizigen Maßnahmen des ‚Green Deal‘ der EU, den die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, kürzlich angekündigt hat. Gegenwärtig unterstützt Europol 400 Fälle von schwerer und organisierter internationaler Kriminalität im Umweltbereich“, so die Direktorin.

Da wäre auch da die Cyberkriminalität. „Das ist ein Bereich, in dem die öffentlich-private Zusammenarbeit mit der Wirtschaft für die Arbeit von Europol von wesentlicher Bedeutung ist.“ Der größte Teil der Internet-Infrastruktur befinde sich in Privatbesitz, und allzu oft stehe die Unfähigkeit, persönliche Daten direkt von privaten Parteien zu erhalten, im Mittelpunkt einer Reihe von Fragen für die Strafverfolgung. „Auf der anderen Seite haben Cybersicherheitsexperten den Weg für die Entwicklung einer engen Zusammenarbeit geebnet, wobei Technologieunternehmen ihr Fachwissen zur Verfügung stellen, um den Strafverfolgungsbehörden bei der Prävention und Untersuchung von Online-Kriminalität zu helfen.“ Die Rolle des privaten Sektors sei auch bei der Finanzkriminalität offensichtlich, da sich die Finanzinstitute vor dem Missbrauch durch Geldwäscher und verschiedenen Arten von Betrug schützen müssen. „Anders als im Bereich der Internetkriminalität sind die Bekämpfung der Geldwäsche und die Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus stark reguliert.“ Die Strafverfolgungsbehörden und Banken seien bestrebt, sich wieder auf den eigentlichen Zweck zu konzentrieren, „nämlich Kriminelle und Terroristen zu fangen und ihre Geldströme zu stoppen.“ Bei Europol werde man das Europäische Zentrum für Finanz- und Wirtschaftskriminalität (EFECC) ins Leben rufen, um der Finanz- und Wirtschaftskriminalität und der Beschlagnahme krimineller Vermögenswerte größere Aufmerksamkeit zu widmen und sicherzustellen, dass sich Verbrechen nicht lohnt, so die Direktorin weiter. Denn klar sei: „Die Zeiten ändern sich, und die Technologie hat unser Leben schon immer verändert.“ Denke man an die Erfindung der Druckerpresse, der Glühbirne, des Automobils oder des Mobiltelefons. „Doch im 21. Jahrhundert verändert die Technologie fast jeden Aspekt unseres Lebens in einem noch nie dagewesenen Tempo und Ausmaß und stellt uns vor neue Herausforderungen…“