Gemeindesyndikate: Direktor*innen in der Grauzone

Es ist etwas mehr als zehn Jahre her, dass sich Roland Schaack auf die Stelle des Ingenieur-Direktors beim Abwassersyndikat Siden beworben hat. Er wurde daraufhin unter anderem auf der Grundlage der Statuten des Gemeindeverbands auf diesen Posten ernannt. In dieser Satzung heißt es, dass der "Ingenieur-Direktor das Tagesgeschäft leitet". Das macht Schaack auch. Das 1994 gegründete Siden kümmert sich nicht nur um Ableitung und Klärung der Abwässer aus dutzenden Gemeinden im Norden des Landes, den Betrieb und die Instandhaltung von Kläranlagen und anderer Installationen, sondern verfügt auch über ein Labor, Werkstätten und verschiedene Abteilungen für die Buchhaltung oder die Planung von Bauprojekten.

Aber eigentlich bewegt er sich, wie seine Amtskolleg*innen in anderen kommunalen Zweckverbänden auch, auf dünnem Eis. "Wenn ich morgens die Tür zum Büro aufschließe, dann stehe ich eigentlich schon mit einem Fuß im Gefängnis. Weil wenn ich etwas tue, gehe ich das Risiko ein, es falsch zu machen oder ohne gesetzliche Basis. Und wenn ich es nicht tue, dann handele ich falsch gegenüber meinem Beamtenstatut."

Das Problem ist seit vielen Jahren bekannt. Es betrifft die sogenannten industriellen Gemeindesyndikate (siehe Infobox), die Klär- oder Abfallverwertungsanlagen verwalten, oder sicherstellen, dass die Haushalte einer Region mit sauberem Trinkwasser versorgt werden. Weil es sich im Kern um technische Anlagen handelt, die fachliches Know-How erfordern, macht es Sinn, dass sich Leute vom Fach, also Ingenieur*innen, um das Alltagsgeschäft kümmern, um beispielsweise im Notfall schnell reagieren zu können.